Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
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21.09.2017

Arlind Qori und andere Mitglieder einer linken Gruppe in Albanien, die sich einfach Organizata Politike (Politische Organisation, OP) nennt, kam für ein paar Tage auf das Sommerlager der griechischen revolutionären sozialistischen Gruppe OKDE, von 20. bis 28. Juli 2013.

Die Gruppe in Albanien entstand nach einer Großdemonstration im Januar 2011 gegen die

Regierung. Damals wurde fand eine Massendemonstration in Tirana gegen die „Demokratischen Partei“, von Sali Berisha statt. Der weit rechts anzusiedelnden PD wurde vorgeworfen, für Wahlbetrug und Korruption verantwortlich zu sein. Die damalige „Oppositionspartei“, die „Sozialistische Partei rief zur Demonstration auf. Vier Menschen wurden damals in Tirana von bewaffneten Organen der Regierung getötet. Es entstand bei einigen Menschen, vor allen Dingen Jugendlichen das Bedürfnis, eine eigene wirklich linke Organisation zu bilden. Derzeit hat die Gruppe „ Organisata Politike“ etwa 30 Mitglieder. Einige Mitglieder nennen sich Marxisten, Trotzkisten aber auch Anarchisten

Als wichtigstes Ziel gilt es, die kulturelle Hegemonie des Rechtsextremismus und neo-liberalen Ideen in Albanien zu brechen. Von September 2011 bis April 2012 platzierte die Organisation eine Wochenzeitung auf dem Markt. Die Zeitung war auch an Kiosken erhältlich. Verkauft wurden jede Woche einige hundert Zeitungen. Am Schluss fehlte dann Geld, um an dem erfolgsversprechenden Zeitungsprojekt festzuhalten. Gegenwärtig werden viele neue Sympathisanten aber auch neue Mitglieder durch die Website und Straßenaktivitäten gewonnen. Die Organisation bietet Bücher von Marx und Lenin an und verkauft sie in ziemlich großen Mengen. Im Zentrum der Organisation in Tirana finden viele Bildungsveranstaltungen, Kurse und Filmvorführungen statt. Die OP will eine wirklich linke Massenbewegung in Albanien aufbauen. Neben der OP gibt es drei oder vier Parteien, die sich auf Enver Hoxha berufen. Diese Organisationen sprechen nur ältere Leute an. Ihre Anhänger haben eine gewisse nostalgische Sehnsucht. Diese Sehnsucht bezieht sich nicht auf den alten Geheimdienstapparat des Hoxha Regimes, sondern auf bestimmte sozialen Grundsicherungsleistungen. Die „Sozialistische Partei“, prangerte die Partei von Sali Berisha während des Wahlkampfes als Partei der „ verrückten Rechten“ an. Am Ende gewannen die „ Sozialisten“ deutlich die Parlamentswahlen. Für die OP gibt es jedoch nur geringfügige Unterschiede zwischen den „ Sozialisten“ und den „ Demokraten“. Die albanische Linke geht davon aus, dass der Unterschied zwischen „ Sozialisten und den „Demokraten“ nicht größer ist als der Unterschied zwischen den Tories und New Labour in Großbritannien.

Die „Sozialistische Partei“, bekundete nach dem Gewinn der Wahl im Juni 2013, dass sie eine progressive Einkommensteuer, anstelle der Abgeltungssteuer in Kraft setzen würden. Allerdings wird es nur eine leichte progressive Steuer geben. Die „Sozialistische Partei“ hat keinerlei Programm, um ein kostenloses Gesundheitssystem in Albanien zu verwirklichen. An der völligen „ Steuerbefreiung“ für ausländische Investoren will die SP ebenso festhalten. Albanien war einst neben Jugoslawien das einzige Land in Europa, dass deutsche und italienische Besatzungstruppen während des Zweiten Weltkrieges alleine bezwang. Das stalinistische System unter Hoxha konnte anfangs auf eine breite Massenunterstützung bauen.Hoxha legte Wert auf nationale Unabhängigkeit und zerstritt sich mit den sogenannten „Chruschtschow Revisionisten“ und ab 1976 mit dem „revisionistischen China“. Ab 1978 war das stalinistische Albanien weitgehend vom Weltmarkt abgeschnitten. Die Probleme verschärften sich zusehends. Nachdem Hoxha 1985 verstarb begann sein Nachfolger Ramiz Alia, die Integration in den kapitalistischen Weltmarkt anzustreben. Im Jahr 1991 gab es in in Albanien nach Einschätzung der OP keine politische Revolution gegen die Bürokratie, sondern eine „ friedliche soziale Konterrevolution“. Die OP analysiert in ihren Schriften und Erklärungen die Zerstörung der „ industriellen Basis Albaniens“. Die Mehrheit der albanischen Arbeiterklasse war nach Einschätzung der OP gezwungen als Arbeitsemigranten nach Italien und vor allen Dingen nach Griechenland zu gehen. Neben der extremen Ausbeutung dort sind die Albaner, speziell in Griechenland mit „ rassistischer Unterdrückung“ konfrontiert. Offiziell befinden sich 500000 Albaner in Griechenland. Die OP will mit griechischen Linken und antirassistischen Initiativen zusammenarbeiten. Die Hauptprobleme in Albanien sind soziales Elend und Not. Die Ökonomie Albaniens ist von der informellen Wirtschaft, dem organisiertem Drogenhandel, von Korruption und Privatisierung geprägt. Viele Menschen in Albanien leben von Überweisungen aus der Diaspora. Nach der OP gibt es immer noch einige positive Erinnerungen an die sozialen Errungenschaften, wie kostenlose Bildung kostenlose Gesundheitsversorgung durch das Hoxha Regimes. Diese soziale Nostalgie ist nach der OP jedoch keine Nostalgie bezogen auf das damalige politische Regime. Die OP versteht sich als antistalinistische und antikapitalistische Organisation. Nach OP sind viele Angehörige der alten Nomenklatur durch den „ Wild West Kapitalismus“ zu sehr reichen Leuten geworden. Es gibt nur geringe ausländische Investitionen in Albanien. Vor allen Dingen haben italienische Textilkapitalisten das „ Ausbeutungsparadies“ Albanien entdeckt. Die Arbeiterinnen dort haben keinerlei Rechte, nach zwei Jahren wird in der Regel die Belegschaft ausgewechselt, da die Frauen ungeschützt mit chemischen Substanzen in Berührung kommen. Die ausländischen Investoren genießen wie ihre Botschaften den „Status der diplomatischen Immunität“. Besonders eine deutsche Kapitalgesellschaft beutet unter unmenschlichen Arbeitsbedingungen den Chromreichtum Albaniens aus. In diesem Bereich gab es nach Angaben der OP einige sehr radikale Arbeiterstreiks. Einer dieser Bergarbeiterstreiks wurde vor drei Jahren mit Polizeigewalt beendet. Ansonsten gibt es kaum ausländische Investitionen in Albanien. Es gibt kleinere Unternehmen wie „Call-Center“ und ähnliches. In Fabriken und Fertigung wird nicht investiert. Nach Aussagen der OP investiert kein größeres Unternehmen, in Fertigungsanlagen wie etwa Volkswagen (VW) in der Slowakei, der Tschechischen Republik, Polen und der Ukraine

Es gibt zwei Gewerkschaftsverbände, ein Verband hat enge Beziehungen zur SP ein anderer zur DP. Diese Gewerkschaften nennt die OP „ völlig korrupt“. Dennoch verfügt die Bergarbeitergewerkschaft über eine gewisse „ Unabhängigkeit“. Es gibt in Albanien viele spontane Streiks oft in Form des Hungerstreiks.

Über 46% der Bevölkerung Albaniens leben noch immer auf dem Land. Im Jahr 1991 waren es noch rund 60%.  Viele bäuerliche Betriebe sind sehr klein. Oft wird nur für den Eigenverbrauch produziert. Die meisten Lebensmittel für die Städte werden importiert. Dies beinhaltet einen Export der Inflation. Albanien selbst exportiert nach der OP nur „Mineralien und Menschen“. Ansonsten werden Straßen gebaut damit Waren aus ganz Osteuropa an die Adria gelangen.

 

Die OP steht für einen grundsätzlichen Wandel in Albanien. Die Organisation versteht sich als revolutionär und antikapitalistisch. Grundsätzlich betont sie die Notwendigkeit des Internationalismus.

Ungefähr 80% der Bevölkerung würde die Wiedervereinigung mit Kosova begrüßen. Die Teilung bestehend seit 1913 wird auch von der OP als „ Ungerechtigkeit“ begriffen. Die OP hat einige Kontakte mit der Vetëvendosje (" Bewegung fürSelbstbestimmung") in Kosova. Entschieden wendet sich OP gegen den Einfluss der imperialistischen USA und der ebenso als imperialistisch eingeschätzten EU in Kosova und Albanien.

 

Organizata Politike auf Facebook

https://www.facebook.com/groups/128422063896695/

 

Demo zum 1. Mai in Tirana

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