Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
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27.06.2017

Von Agron Sadiku Die Wahlbeteiligung in Kosova lag nur bei etwas über 40% bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag. Viele Menschen sehen keine Lösung für ihre sozialen Probleme im Land. Einzig die linksdemokratische „ Bewegung für Selbstbestimmung“ VV hat viele neue Stimmen, bei einer erneut zurückgegangenen Wahlbeteiligung erhalten. Auch für viele Nichtwähler ist nach den neuesten Umfragen Albin Kurti als Wahlsieger die letzte verbliebene Hoffnung

gegen Armut, ethnische Teilung und Ausbeutung.

 

Die Verluste der Altparteien

 

Die aus 19 verschiedenen Gruppen und Parteien bestehende Koalition unter Führung der PDK (Kadri Veseli- Hashim Thaci) der AAK (Ramush Haradinaj) NISMA (Fatmir Limaj) PAN erreichte zusammen 237. 209 Stimmen. Das stellt absolut einen deutlichen Verlust dar. Im Jahr 2014 erhielten die Parteien noch 292.067 Stimmen. Insgesamt sind das nur noch knapp 34% im Jahr 2017 . Im Jahr 2014 traten die Parteien noch gegeneinander an. Dabei erzielte die PDK 30%, die AAK etwas über 9% und NISMA knapp 6%.

 

Die Allianz aus LDK- AKR und Alternativa erreichte 179..168 der Stimmen im Jahr 2017. Bei den Wahlen 2014 kahmen sie auf 184. 594 der Stimmen.

 

Wahlsieger VV

 

VV steigerte ihr Stimmenergebnis von 99.398 im Jahr 2014 auf 188.678 der Stimmen im Jahr 2017. In fast in allen größeren Städten wurde VV zur stärksten Partei.

 

In Prozenten PAN 34,02%- LDK AKR Alternativa 26% -VV mehr als 27%.

 

Aussichten

 

Viele Nichtwähler bedauern mittlerweile ihre Wahlenthaltung. Die meisten Menschen in Kosova wollen Albin Kurti als Ministerpräsident. Die Aussichten dafür sind nicht schlecht. An der Basis der LDK rumort es. Einige Abgeordnete und ehemalige Abgeordnete der LDK fordern den Sturz des LDK Führers Isa Mustafa. Viele wollen Albin Kurti zum Ministerpräsidenten wählen. Letzteres ist für die LDK die einzige Chance als politische Partei zu überleben. Ein nochmaliges Bündnis oder gar Koalition mit den Postfaschisten um Kadri Veseli würde die LDK endgültig zerstören. Außerdem können sich die Vertreter der Gorani,, Bosnier, Türken und Roma im Parlament durchaus mit der Wahl von Kurti anfreunden. Letztere haben 10 reservierte Plätze im Parlament. Die „Liste Serbska“ hingegen mit ebenfalls 10 Plätzen im Parlament wird für Haradinaj und Veseli stimmen. Es ist aber noch nicht sicher ob die von Belgrad unterstützte „Liste Serbska“ alle 10 Sitze erhält. In den „ serbischen Sonderzonen“ in Kosova gab es massiven Druck und Wahlfälschungen. Letztendlich wird die Deutsche und amerikanische Botschaft in den nächsten Wochen ihre Stimme erheben. Davon ist nichts gutes zu erwarten.

Bild Visar Yimeri Vorsitzender von VV 

Bildergebnis für Bewegung für Selbstbestimmung VV

 

Link Dokumentation 

Rund 90% der Stimmen zur Parlamentswahl in Kosova sind jetzt ausgezählt. Die zusammengeschusterte Koalition aus 19 Parteien PAN hat die absolute Mehrheit klar verfehlt. Ramush Haradinaj dürfte nicht Premierminister werden. 34.97% stellen eine klare Niederlage dar.   VV erreichte 26.09%,. Damit verdoppelte VV ihren Stimmenanteil und verdrängte die „ Koalition aus LDK-AKR und Alternativa mit 25.63%. auf Platz drei. VV ist mit einem linkssozialdemokratischen Programm in den

Wahlkampf gezogen. Gefordert wurde ein höherer Mindestlohn, Rentenerhöhungen, eine Krankenversicherung, sowie ein Bruch mit dem neoliberalen kapitalistischem Privatisierungsprozess. VV will ein progressives Steuersystem welches die Reichen belastet und die Armen entlastet. Nach VV dürfen die Reichtümer des Landes nicht profitgierigen Investoren überlassen werden. VV will die Produktion vor Ort entwickeln. Den Bauern soll eine gemeinnützige Bank zur Verfügung gestellt werden usw. Natürlich wendet sich VV gegen die ethnische Teilung des Landes. VV tritt für die Gleichheit aller Bürger ein. Letzteres wird von gewissen oberflächlichen Journalisten in Deutschland als Nationalismus dargestellt. In Wahrheit gewann VV viele Stimmen auch bei den Roma in Fushe Kosova, weil nur VV sich für sie einsetzt. Generell kann gesagt werden: Albin Kurti gewann die Wahl mit Aussagen wie sie Jeremy Corbyn in Gro0britanien getätigt hat. Der Erfolg von VV belegt, dass nur mit einem linken Programm Wahlen in Europa gewonnen werden können. Parteien des kapitalistischen Neoliberalismus sind Momenterscheinungen und Verfallsprodukte. Eine Sozialdemokratie ala Schröder oder Blair benötigt niemand. Albin Kurti ist der Jeremy Corbyn des Landes. Wenn die einst stärkste Partei LDK, sich nicht endgültig selbst ruinieren will, muss sie Albin Kurti zum Ministerpräsidenten wählen. In fast allen größeren Städten des Landes von Prishtina über Prizren und Ferizaj ist VV die stärkste Partei. Dort funktioniert die Kontrolle der Stimmabgabe durch das Klientelsystem der PDK und AAK nicht mehr. Alle Versuche die Wahl entscheidend zu fälschen sind im wesentlichen gescheitert. Obwohl es Wahlfälschungen und direkten Stimmenkauf gab. Der Wahlerfolg von VV ist nicht nur ein Erfolg der einfachen Menschen in Kosova. Nein der Erfolg von Albin Kurti ist ein Erfolg für die europäische Linke.

Foto Albin Kurti 

Bildergebnis für albin kurti 2017