Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
11:09
25.08.2019
Entnommen aus der Zeitung VETËVENDOSJE der Lëvizja VETËVENDOSJE! „ Bewegung für Selbstbestimmung“ Artikel von Visar Yimeri (19.01.2009)-Die Armen werden ärmer-Sollten wir auf die Regierung hören, so dürfen wir im Jahre 2009 ruhig verschwenderischer mit unserem Einkommen umgehen. Wir sollen mehr Geld ausgeben, weil wir mehr haben.

Wir haben uns bereichert.

Nach Angaben der Regierung, alle. Natürlich werden diese Äußerungen
verschieden wahrgenommen, von verschiedenen Menschen. Nicht weil die
Menschen verschieden sind, sondern weil sie in verschiedenen
finanziellen Verhältnissen leben. Einige verdienen mehr, andere
weniger, während mindestens die Hälfte der Bevölkerung gar nichts
verdient.
In der Fernsehsendung Rubikon , am Donnerstag den 15 Januar 2009,
erläuterte der Pressesprecher der Regierung, Memli Krasniqi, dass die
grösste Partei im Lande (PDK), ihr Versprechen was die Lohnerhöhungen
betrifft, eingehalten habe, da jetzt die Einkommenssteuern gesunken
seien. Auch wenn es von Krasniqi nicht explizit erwähnt wurde, konnte
man es aus dem Kontext verstehen, dass diese Steuersenkung die
Lebenszustände des Bürgers verbessern soll, weil damit ein Einkommenszu
wachs angeregt wird. Natürlich hat man bei solchen Äußerungen des
politischen Personals, der staatlichen Verwaltung, immer seine
Bedenken. Deswegen sollte man diese Aussagen, der Wirklichkeit zu
gute, immer sehr genau unter die Lupe nehmen.

Wird sich das Leben des Bürgers in Kosova wirklich durch diese
Einkommensteuersenkung und wegen der Senkung der Steuer in Portionen
verbessern? Und wo bleibt hier die Erhöhung der Mehrwertsteuer?
Bevor wir in die genauere Analyse eingehen, müssen wir über einiges
im Klaren sein ( dies muss auch Memli Krasniqi klargemacht werden)
der Wert des Geldes, misst sich und hat nur dann eine sinnvolle
Bedeutung, wenn man ihn mit den Produkten die man damit konsumieren
kann vergleicht. So ist z.B. 1 der Wert für vier Brote, wenn ein Brot
0.25 (der aktuelle Preis für ein Brot, in Kosova) kostet. Falls der
Brotpreis auf 0.30 steigt, dann entwertet sich dieser ein Euro weil
man jetzt nur noch 3.33 Brote, einkaufen kann (in der Wirtschaftslehre
nennt man diesen Prozess Inflation und in Ländern die eine Minimalzinspolitik betreiben wird dies meist verursacht,

wenn zu viel Geld im
Umlauf ist, im Verhältnis zur Produktion). In wirtschaftlicher Ebene,
ist es also sinnlos über 100 oder 1000 zu sprechen, ohne zu wissen
was man dafür erhalten kann (Produkt).

Während einer Forschung der weltbekannten Universität in Boston
Harward, wurden Studenten befragt: ob sie sich ein Jahreseinkommen
von 200'000 USD wünschen, während alle Anderen ein Einkommen von 100' 000 Dollar haben würden, oder ob sie

lieber 400'000 Dollar im Jahr
verdienen wollen, gegenüber den Anderen die 600'000 Dollar im Jahr
kriegen würden? Die meisten der Befragten haben sich die erste
Möglichkeit gewünscht. Also 200'000 Dollar Jahreseinkommen, während
alle Anderen nur die Hälfte davon kriegen (100 000$) würden. Man
sieht, dass der reale Wert das Primat trägt und nicht der nominale
Wert.

Sind die Löhne in Kosova wirklich gestiegen wegen der Steuerreform?
Ja, vom Nennwert her angesehen, wird jedem Arbeiter in Kosova, der
seine Steuerpflicht erledigt, Ende Januar eine grössere Geldsumme,
als im Dezember in sein Konto abgelegt. Das weil anstatt der alten
Steuerskala 5%, 10% und 20% jetzt mit der neuen Skala 4%, 8% und 10 %
versteuert wird. Doch stellt sich die Frage: hat PDK dadurch ihr
Versprechen realisiert? Nein, weil diese Partei die momentan regiert,
nicht Steuersenkungen sondern Lohnerhöhungen zugesichert hat.

Wenn die Regierung über die Lohnerhörungen spricht, dann versteht sie
darunter nur die Löhne der Arbeiter im öffentlichen Dienst (Schulwesen, Gesundheitswesen, Polizei, Justiz, Staatsverwaltung) und
nicht in allen wirtschaftlichen Sektoren. Die Regierung hat keine
Macht im privaten Sektor die Löhne zu erhöhen, oder zu senken.
Diese Regierung ist in den Streik der Arbeiter von Ferronikel
eingeschritten, doch hat sie den Besitzer des Ferronikel unterstützt
und war vollkommen gegen die Bedingungen der Arbeiter, die für
Lohnerhöhungen und Verbesserung der Arbeitsbedingungen streikten. Das
war nur ein Beispiel, um zu zeigen, dass wenn die Regierung sich im
privaten Sektor tätig sie, das immer zu Gunsten des Kapitals und
nicht der Bürger macht. Auch beim Streik der Mediziner, hat es diese
Regierung geschafft, durch eine falsche Verlockung (in der sie vom
Januar 2009, Lohnerhöhungen versprach) den Streik zu unterbrechen.
Später hat die Gewerkschaft der Mediziner auch verstanden, dass es
sich um Betrug handelte. Der Polizei wurde von dieser Regierung auch
eine Lohnerhöhung zugesichert. Wieder nichts! In diesen Sektoren
hätte die Regierung die Löhne erhöhen können, doch sie hat nichts in
diese Richtung unternommen. Die Regierung hat die Altersrenten von 40
auf 45 erhöht, das hat sie als eine Erhöhung von 12% proklamiert, was
auch stimmt, doch diese Erhöhung trägt einen Wert von 5 lächerlichen
Euros, welche als Prozentzahl aber als eine ziemlich positive
Erhöhung wirkt (damit will die Regierung den medialen Effekt
erreichen; würde aber eine Rentenerhöhung von 12% in Norwegen
realisiert werden, dann wäre die neue Rente um 190 höher als die
vorherige).
Mal sehen, was diese Lohnerhöhung, die Anfang Januar 2009 in Kraft
treten wird, wirklich bietet. Wie hoch ist diese Lohnsteigerung in
Wirklichkeit? Um nicht in jedem Wirtschaftssektor die gelungene
Erhöhung zu berechnen, (dazu haben wir hier auch nicht genug Platz)
nehmen wir den Durchschnitslohn in Kosova von 206 . Erstmals ziehen
wir von diesen 206 , die Rentensteuer von 5% (10.3 ) ab. So bleiben
uns nach Abzug der Rentensteuer noch (206-10.3=)195.7 übrig. Die
Einkommen von 0-80 , werden in Kosova, zu Null % versteuert. So
können wir die nicht versteuerten 80 , vom übriggebliebenen Lohn
abziehen. (195.7-80=)115.7 . Für diese 115.7 , war man bis letzten
Dezember, verpflichtet, 5% Steuern abzugeben, oder (115.7 x 0.05=) 5.
785 . Doch ab Januar 2009, zahlt man dafür 4% Steuern oder (115.7 x 0.
04=) 4.628 . In diesem Fall, hat die Steuersenkung, eine Lohnerhöhung
von 1.157 veranlasst. Der Bruttolohn von 206 wird also nach allen
Abzügen, mit der neuen Steuerskala 191.072 sein (mit der alten
Steuerskala waren es 189.915 ).

Diese Rechnung galt wie gesagt dem Durchschnittslohn 206 . Die
überdurchschnittlichen Löhne, über 250 werden mit 8% (früher 10%) und
die über 450 mit 10% (früher 20%) versteuert. Von dieser Steuerreform
profitieren also nur diejenigen die ein höheres Monatseinkommen als
450 haben, d.h. nur diejenigen, die sowieso in einer guten finanziellen
Lage sind. Gleichfalls profitieren auch die großen Firmen, von der
Steuersenkung, die von 20% auf 10% gesunken sind. Kurz gesagt, die
Reichen.
Diese Steuersenkung würde Verluste, für die Staatskasse bedeuten.
Doch da hat die Regierung schon längst das Mittel gegen diese
Verluste gefunden. Als Gegenmittel hat sie, die Erhöhung der
Mehrwertsteuer eingesetzt. Welche, als Zusatz für jedes Produkt oder
jeden Dienst der in Kosova angeboten wird, draufgeschlagen wird. Die
MwSt. lag früher bei 15%, um jetzt auf 16% zu steigen. Das ist eine
Erhöhung von 6.6%. Hiermit wird eine Preiserhöhung der Produkte in
Kosova veranlasst. Natürlich werden auch die Preise der notwendigsten
Lebensmittel (Brot, Milch, Öl, Zucker, Fleisch, Eier, Früchte, Obst
usw.) steigen. Auch ohne diese Erhöhung der MwSt., wurde in Kosova
während dem letzten Jahr eine Preiserhöhung von ca. 13% festgestellt.
Diese Erhöhung wird jetzt noch einmal stimuliert.

Eine Familie die mit 189,92 im Monat, über die Runden gekommen ist,
hat früher als sie noch 15% MwSt. gezahlt hat, 165 für die gekauften
Waren bezahlt, plus 24,57 MwSt. Jetzt wird diese Familie für den
gleichen Betrag (165 ), 1,83 mehr MwSt. bezahlen (165 +16%=191,4).
Jetzt kommen wir zum Punkt. Falls wir die Erhöhung des Lohnes (wegen
der Einkommenssteuersenkung) beim Lohn von 206 Brutto und die
Verluste des Bürgers wegen der Erhöhung der MwSt. vergleichen, (1,83
Konsumerhöhung 1,157 Lohnerhöhung=) 0,67 Verlust im Monat (8 im Jahr).
Plus die unvermeidbare Auf/Abrundungen der Preise, verübt von den
Händlern (die Gewöhnlich lieber auf- als abrunden). Dazu kommen noch
die konstanten Preiserhöhungen wegen den importierten Produkten, die
immer das Risiko mit sich tragen, Preisschwankungen zu erleben wegen
der globalen wirtschaftlichen Krise.
Wir dürfen nicht vergessen zu erwähnen, dass eine höhere MwSt. nicht
nur die Arbeitenden angreifen wird, sondern alle Konsumierenden. Und
Konsumierende sind unbedingt alle; auch die Armen, auch diese 18% der
Bevölkerung die, mit nur 0,90 am Tag lebt. Mit diesem täglichen
Budget, können sich diese Menschen noch weniger leisten. So sind sie
gezwungen noch weniger zu essen. Und so werden alle noch ärmer.

Übersetzt von: Arbënor Dehari