Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
11:21
23.03.2017

 Fast alle Albaner und Albanerinnen wollen in die EU. Die politische Kaste Kosovas und Albaniens propagiert ebenfalls dieses Ziel, als angebliche Lösung sämtlicher Probleme. Dabei wird allerdings übersehen, dass die EU ein fragiles zerfallendes Bündnis von kapitalistischen Staaten ist. Dieses Projekt nähert sich dem Ende Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Gemeinschaft ist ein signifikantes Zeichen dieses Prozesses. In vielem lässt

sich die gegenwärtige EU mit dem Zerfallsprozess Jugoslawiens Ende der Achtzigerjahre vergleichen. Die Geschichte kann sich nicht nur als Farce wiederholen, sondern auch als Tragödie. Dazu einige Thesen.

  1. Ab Anfang der Achtzigerjahre war Jugoslawien zunehmend mit einer enormen Schuldenproblematik konfrontiert. Insgesamt hatte Jugoslawien 20 Milliarden $ Auslandsschulden. Ab Mitte der Achtzigerjahre setzte ein rigiden Sparprogramm ein, um die Schulden bedienen zu können. Gleichzeitig verschärfte sich die Konkurrenz innerhalb der jugoslawischen Republiken. Im Jahr 1987 lag die Inflation bei 1000 % und es fanden Massenentlassungen statt. Die damalige Arbeiterklasse, speziell im Bosnien führte massive multinationale Arbeiterstreiks durch. Die einzelnen Republikführungen verzichteten in dieser Lage zunehmend auf jede internationale Rhetorik und gaben der jeweils anderen Nation, die Schuld an der Misere. Ähnliches kann in Europa gegenwärtig festgestellt werden. In Europa dominiert nationales bis nationalistisches Bewusstsein, die politische Szenerie. Es gibt keine europäische Nation, genauso wenig wie es eine jugoslawische Nation nur in Ansätzen gab. Diese Ansätze waren aber weiter entwickelt ( Ausnahme die Albaner in Kosova und Mazedonien) als in der heutigen EU.

  2. Europa ist gekennzeichnet einerseits durch soziale Proteste in Griechenland, Spanien, Italien, besonders aber momentan durch die massiven Streiks in Frankreich, gegen die Änderung der Arbeitszeit und des Kündigungsschutzes. Im Rahmen der Notstandsgesetze wurde die sogenannte Arbeitsmarktreform in Frankreich umgesetzt.

    3. Der dominante Faktor in Europa ist der deutsche Imperialismus welcher allein in Osteuropa 11.000 Direktinvestitionen durchführte und versucht, die einfache Produktion in Billiglohngebiete wie Bulgarien und Rumänien auszulagern. Die Konkurrenz ist der dominierende Faktor zwischen den einzelnen Kapitalgruppen in Europa,welche nach wie vor an der Nationalstaats als Gerichtsvollzieher ( Schäuble) und Interessenvertreter gebunden sind. Die Konkurrenz wird bei wegbrechenden Märkten , sowie zurückgehender Kaufkraft nicht schwächer sondern stärker. Es gibt keinen europäischen Nationalstaat und kein europäisches Kapital. Der Firma Fiat in Italien kann es nicht gleichgültig sein wenn sie immer mehr Marktanteile an deutsche Automobilgiganten verliert.

    4 . Die Auseinandersetzung um die Politik der „Europäischen Zentralbank“ ist ein Beispiel dafür wie sehr, die starke Konkurrenz das Projekt „Europäische Union“ unterhöhlt. Bei weiter wegbrechenden Absatzgebieten und dem sich abzeichnenden Scheitern der deutschen Exportoffensive in Richtung China und Lateinamerika, wird sich die Krise in Europa nur verschärfen. Letztendlich wird in einem gewissen Sinn Berlin versuchen nicht nur Europa indirekt zu beherrschen, sondern im einstigen Stile Belgrads versuchen, die indirekte Beherrschung durch die direkte Beherrschung zu ersetzen. Das wird nicht zur Einheit Europas sondern zum Zerfall des EU- Gebildes ala Jugoslawien führen.

    5. Bereits jetzt ist Europa ein kunterbunter Haufen von widerstreitenden Interessen und unterschiedlichen politischen Ausrichtungen der einzelnen Nationalstaaten . Am Ende Jugoslawiens orientierte sich ein Teil offen an Russland, ein anderer Teil an Washington und Berlin. Dennoch Geschichte wiederholt sich nicht genau gleich. Es kann aber bilanziert werden: Ungarn, Serbien, sowie in einem bestimmten Maß Bulgarien orientieren sich offen an Russland . Andere spezielle rechtspopulistische Kräfte von Frankreich bis Deutschland distanzieren sich immer deutlicher von den USA und versuchen mit Russland zu einem Einvernehmen ( Bundesaußenminister Steinmeier steht in der Mitte) wenn nicht gar zur Freundschaft zu gelangen Polen und die baltischen Staaten natürlich die Ukraine, genauso wie England versuchen weiter teil der US-amerikanischen Strategie zu bleiben. Das ganze kann gerade eingedenk der wirtschaftlichen Krisenszenarien nicht gut gehen, sondern wird zum Zerfall der Europäischen Gemeinschaft führen. Die FPÖ in Österreich hat durchaus Chancen die nächste Präsidentschaftswahl zu gewinnen. Die FPÖ orientiert sich in Richtung Moskau , Budapest und Belgrad . Teile des deutschen Kapitals stellten sich gegen die Sanktionspolitik bezüglich Russland.

    6. Es bewahrheitet sich zunehmend die Erkenntnis von Lenin,wonach, „die Vereinigten Staaten von Europa entweder unmöglich oder reaktionär sind“. Die Widersprüche zwischen den einzelnen kapitalistischen Nationalstaaten sind einfach zu groß. Europa wird enden wie das einstige Jugoslawien. Es bleibt nur zu hoffen, dass sich kein Blutbad wiederholt.  7. Dazu ist es notwendig alle reaktionären nationalistischen und rassistischen Regierungen in Europa zu bekämpfen, sowie in der Ökonomie, statt neoliberaler kapitalistischer Grausamkeiten eine Ökonomie der Solidarität zu entwickeln. Ebenfalls ist es nötig das Selbstbestimmungsrecht der einzelnen Nationen als demokratischen Willensakt zu akzeptieren. Es ist unmöglich und nicht haltbar den Basken, den Schotten, den Katalanen und auch den Albanern, das Selbstbestimmungsrecht zu verweigern. Nur durch die Akzeptanz des Selbstbestimmungsrechtes bei gleichzeitiger Hochhaltung des Internationalismus kann es in Europa eine positive Zukunft geben. 8. Eine positive Zukunft wird es allerdings nicht im Rahmen des Zerfallsproduktes „Europäische Gemeinschaft“ geben. Das kapitalistisch imperialen EU Projekt muss durch ein wirklich internationalistische Projekt ersetzt werden.Wenn dies nicht geschieht werden sich in einer anderen Maskerade - mit einer anderen Nationalität- moderne Milisevice und Tudjmans als dominierende Faktoren auf die europäische Bühne schleichen.

 

 

Anm. der Redaktion: Wir dokumentieren als links plurales Organ den Artikel von von Max Brym Die Meinung des Autors gibt nur die Meinung des Verfassers des Artikels wieder.

Agron Sadiku

Fotos Max Brym