Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
04:16
26.11.2020

 

Von Ali R. Kosova - Der Vorsitzende der „Bewegung für Selbstbestimmung“ VV Albin Kurti, hat nun offiziell das Amt des Ministerpräsidenten in Kosova übernommen. Das Parlament hat 120 Abgeordnete-.Die Demokratische Partei des Kosovo PDK, das Bündnis für die Zukunft des

Kosova AAK, die Serbische Liste und die Sozialdemokratische Initiative NISMA haben dieses Kabinett nicht gewählt, berichtet Koha.net.

Kurtis Kabinett wird 15 Minister haben, von denen sechs von der „Bewegung für Selbstbestimmung“ VV, sechs von der Demokratischen Liga des Kosovo LDK und drei von Vertretern von nationalen Minderheiten angeführt werden.

Die Namen der Minister der beiden Koalitionspartner wurden ebenfalls gestern bekannt gegeben.
Kurti sagte u. ein. in seiner Regierungserklärung: Für Arbeiter gibt es mehr garantierte Rechte und Rechtsschutz.
Die maximale Arbeitszeit beträgt 8 Stunden am Tag - 40 Stunden pro Woche.
Der Mindestlohn wird erhöht und die Höchstarbeitszeit wird die Produktivität und Würde des Arbeiters schützen.

DAMIT Liegt Kurti voll auf der Linie der verbindung sozialdemokratischen Wahlprogramm von VV. Löschen Sie die konservativen LDK-Monate, in denen eine Koalition mit VV einzulassen ist. The LDK is allerdings a party with many old members. Eine Ablehnung der Koalition hätte zur Spaltung der LDK geführt. In seiner Regierungserklärung gab Kurti bekannt, dass die Zahl der Ministerien „drastisch reduziert wird“. Unter der PDK-AAK-Regierung hatte Kosova gleich nach China die zweitmeisten Ministerien.Wichtig ist, dass VV mit Glauk Konjufca den Außenminister stellt und mit der Aktivistin und Rechtsanwältin Albulena Haxhiu die Justizministerin. Auf letztere kommt besonders viel Arbeit zu. Sadri Ramabaja unschuldig im Gefängnis. Der VV-Aktivist Astrit Dehari wurde vor einigen Jahren aus politischen Gründen ermordet. Die Regierung setzt sich für eine Entkriminalisierung des Staatskampfes ein. Das wird nicht leicht. Kurti benötigt außerparlamentarische Unterstützung. Auf seinen Koalitionspartner ist kein wirklicher Verlass. Die Arbeiter Bauern und Studenten müssen aktiv bleiben.

Die sogenannte parlamentarische Opposition, besonders Kadri Veseli (Vorsitzender der PDK) wüteten gestern im Parlament.Wahrscheinlich hat die Mafia Angst um ihre Millionen und vor dem Gefängnis.

Quellen 

https://xhafershatri.info/fjalimi-i-kryeministrit-te-ri-te-kosoves/?fbclid=IwAR0pqUMnenlQjnfBfnF8453dRYQPsrlY2J88mzsDRfjG45ytRhfvhSXYDus 

 

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/der-unbestechliche-rebell-uebernimmt-die-macht-in-kosovo/story/20975751 

Foto Albin Kurti