Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
14:58
15.09.2019
In der deutschen Sprache gibt es das Sprichwort:“ Sag mir wer deine Freunde sind und ich sage dir wer du bist.“ Dieses Sprichwort gilt auch für die EULEX - Kolonialmission in Kosova. Selbstverständlich ist die EULEX mit sich selbst und ihrer Machtvollkommenheit zufrieden. Begrüßt wird die koloniale Mission von albanischen Kollaborateuren und dem serbischen Staat. Dazu einige schlagende Belege. Bozidar Djelic, der stellvertretende

 Premierminister Serbiens erklärte gegenüber der deutschen Welle:
Wir wollen nicht, dass EULEX scheitert. Wir wollen gern dazu beitragen, dass die Mission Erfolg hat. Wir sehen, dass die Dinge, um die sich EULEX kümmern will, wichtig und nützlich sein können für alle Beteiligten.. “Der serbische Ministerpräsident Cvetkovic erklärte in der letzten Parlamentssitzung in Belgrad:" "Ich bewertet die Annahme der Resolution der UN, mit welcher man vom IGH eine konsultative Meinung über die Legalität der einseitig ausgerufenen Unabhängigkeit des Kosovo beantragt hatte, als einen der größten diplomatischen Erfolge Serbiens in den letzten Jahrzehnten.“ Ein großer Erfolg der Regierung sei auch, dass sie es geschafft habe, dass die EULEX-Mission unter der Schirmherrschaft der UN bleibe. Cvetkovic wiederholte, eins der wesentlichsten Prinzipien der Regierung sei der Kampf um den Schutz der Souveränität und Integrität des Landes, mit allen verfügbaren rechtlichen und diplomatischen Mitteln.

Zur Rolle der EULEX

Fakt ist, dass die EU nicht einfach die Aufsicht von der UN übernehmen kann, ohne dafür ein Mandat des Weltsicherheitsrates zu haben. Und das blieb bislang aus. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon schrieb vielmehr in einem Brief an den Präsidenten Serbiens:

„Eingedenk des Engagements der Europäischen Union in der Region, beabsichtige ich, mich mit dem Hohen Repräsentanten der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu beraten, um zu bestimmen, welche operative Rolle die EU bei der Implementierung der oben genannten Bestimmungen innerhalb des statusneutralen Rahmens der Vereinten Nationen einnehmen kann.“

"Statusneutral" ist das Schlüsselwort. Statusneutral bedeutet, dass die EU in Kosova nichts unternehmen darf, was die staatliche Unabhängigkeit Kosovas unterstützt. Die Resolution 1244 gilt weiter, und damit auch die Oberaufsicht der UN-Verwaltung.

Fazit

Die EULEX ist ein weiteres Mittel um Kosova kolonial zu beherrschen und dem Volk das Selbstbestimmungsrecht zu verwehren.