Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
11:34
18.06.2019

Unter dem Titel „Die Chance der Unabhängigkeit Über den neuesten Stand der Kosovofrage“ veröffentlichen wir einen Artikel von Dr. Ernst Köhler, aus Frankfurt am Main. Die Redaktion von Kosova-Aktuell ist in einigen wesentlichen Punkten wie der entschiedenen Ablehnung der EU-Mission in Kosova und des Athisaari-Planes in einigen Fragen anderer Meinung als der Autor des Artikels. Dennoch halten wir viele Überlegungen und Gedanken von Dr. Köhler für interessant und diskutabel.


"Die Chance der Unabhängigkeit Über den neuesten Stand der Kosovofrage

von Dr. Ernst Köhler 


Die Entscheidung ist gefallen. Auch wenn nicht klar ist, was für eine. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung in Prishtina steht unmittelbar bevor. Auch wenn jetzt zunächst ein neues Protektorat kommt. Und es ist nicht einmal zeitlich begrenzt, was etwa Madeleine Albright für einen gravierenden Fehler des Ahtisaari-Plans hält. Den einzigen, aber darüber läßt sich streiten. Serbien verliert den Kosovo – definitiv, irreversibel. Das ist der Kern der Kosovo-Politik der USA und der EU. Und es ist die vom Westen freigegebene und unterstützte Sezession des Kosovo von Serbien, die den Albanern den ungeliebten Ahtisaari-Plan akzeptabel erscheinen läßt – für eine gewisse Zeit zumindest. Daß Washington und Brüssel ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates zu handeln gezwungen sind – ungeachtet aller völkerrechtlichen Sophismen um die Resolution 1244, zwingt der albanischen Seite im Moment fast ein Übermaß an Wohlverhalten und Kooperationsbereitschaft auf – auch das kaum von Dauer.


Die Entscheidung ist gefallen. Dennoch sollen hier noch einmal einige grundsätzliche Bedenken gegenüber dem neuen Nationalstaat auf dem Balkan angesprochen und ansatzweise diskutiert werden. Sie haben sich keineswegs verflüchtigt – zumindest in Deutschland nicht. Die Skepsis sieht sich von der fast schon gar nicht mehr erwarteten Einigkeit und Handlungsbereitschaft der EU in der Kosovofrage nur überfahren und ins politische Abseits abgedrängt. Ich versuche die Zweifel oder doch einige von ihnen in drei Fragen zu bündeln:


Sollte überhaupt der Vergangenheit, der Zeitgeschichte – auch wenn sie so unglücklich verlaufen ist wie in diesem Fall - die Macht eingeräumt werden, an den politischen Grenzen zu rütteln und sie sogar zu verändern?


Könnte die Sezession des Kosovo von Serbien nicht leicht weitere Sezessionen nach sich ziehen und so die ganze Region erneut destabilisieren?


Wird der neue Nationalstaat Kosovo nicht höchstwahrscheinlich eine monoethnische Form annehmen, mag die Staatengemeinschaft noch so sehr um den Aufbau eines multiethnisches Gemeinwesens bemüht sein? Welche Rechte, welche Lebenschancen bleiben im neuen Staat den kleinen Ethnien, den Minderheiten, die ihre Heimat ebenfalls im Kosovo haben.

 


1.

Zur Frage nach der Gewalt der Vergangenheit über die Gegenwart – ist sie im Kosovo nicht zu groß? Bringt das Unrecht und Leid von gestern und vorgestern hier nicht zuviel Zwanghaftigkeit in das politische Handeln von heute? Meine persönlichen Eindrücke gehen bis in die späten 80er Jahre zurück. Man konnte damals in Prishtina und von Prishtina aus am klarsten erkennen, was das Milosevic-Regime eigentlich war. Für den Kosovo war es ein Apartheid-Regime. Aber daß ich die Anfänge dieses Terrors vor Ort mitbekommen habe, will nicht viel besagen. Wir haben damals, ich glaube 1988, auch Christine von Kohl dort getroffen, die heute auf einer einvernehmlichen Lösung zwischen dem Kosovo und Serbien besteht. Ich gestehe, das hat mich überrascht und befremdet. Aber ich kann nicht bestreiten, daß es gerade ihre langjährige und intime Kenntnis des serbisch-albanischen Konfliktes und seiner Geschichte ist, die Frau von Kohl zu ihrem aktuellen politischen Votum bringt: „...der serbisch-albanische Konflikt ist eine Angelegenheit von Leben und Tod für beide Seiten – und darüberhinaus für die ganze Region, wie Bosnien, Mazedonien, Montenegro und Albanien, alle sind betroffen. Dieser Konflikt muß gelöst werden – und nicht nur formal. Das bedeutet eine Lösung, die von beiden Seiten akzeptiert werden kann – von Serbien und Kosovo. Solch eine Lösung muß gefunden werden. Nichts anderes kann zur Stabilisierung von Südosteuropa in der Zukunft unserer gemeinsamen EU beitragen.“


Ich würde schon nicht von einer Angelegenheit von Leben und Tod sprechen wollen – für heute nicht mehr. Die Serben sind darüberhinaus, die Kosovo-Albaner sind darüberhinaus. Die Serben in Serbien wissen, daß der Kosovo verloren ist – auch wenn ihre politische Elite es ihnen noch nicht zu sagen wagt. Bis auf den einzigen Cedomir Jovanovic von der noch relativ kleinen Liberaldemokratischen Partei. Die Kosovo-Albaner wissen, daß der serbische Staat mit seiner Polizei und seinen Truppen nicht zurückkommen wird – auch wenn es da noch gewisse Restängste gibt, die unter Umständen auch eine Panik nähren können - wie die Ausschreitungen vom März 2004 gezeigt haben. Ich bin nach langer Unterbrechung von 2000 an wieder öfter im Kosovo herumgereist und habe dort mit zahlreichen Albanern: einfachen Leuten, Intellektuellen, Journalisten, Geschäftsleuten, Politikern gesprochen, auch mit Diplomaten, Mitarbeitern der Unmik-Verwaltung und Offzieren der KFOR. Die albanische Mehrheitsgesellschaft hat sich nach meinem Eindruck schrittweise beruhigt, gefaßt und neu orientiert. Sie hat mit der Zeit angefangen, den Bruch von 1999 als eine Zäsur wahrzunehmen. Sie ist ihres historischen Erfolges innegeworden – auch im weiteren Kontext des jüngsten Aufstiegs der Albaner auf dem Balkan insgesamt: in Albanien nach der Anarchie von 1997, in Makedonien seit 2001. Die Albaner des Kosovo gehen – bis auf kleine Randgruppen - heute zur Tagesordung der realen Probleme das Landes über. Die ökonomischen Probleme sind ja auch überwältigend, die Jahre des UN-Protektorats haben sie eher verschärft. Und einen Staat, der diesen Namen verdiente, gibt es auch nicht – auch dafür ist die UN-Verwaltung mitverantwortlich.


Es geht im Kosovo nicht mehr primär um die traumatischen Erfahrungen der Milosevic-Ära, die ihrerseits nicht isoliert in der serbisch-albanischen Geschichte der letzten hundert Jahre zu sehen sind. Vergessen ist darum nichts, die Verschleppten und Vermißten des Krieges 1998/1999 schon gar nicht. Aber der Wille zur Unabhängigkeit hat doch viel von seiner ursprünglichen Rückwärtsgewandtheit abstreifen können. Er ist heute kein Negativismus der Gefühle mehr. Der Prozeß der Ernüchterung, verbunden mit einem wachsenden Selbstbewußtsein, wird bei uns anscheinend nicht richtig wahrgenommen. Die Selbstsicherheit hängt nicht münchhausenhaft in der Luft. Sie kann sich stützen auf die Proto-Sezession unter den UN, wie sie schon der serbische Premier Zoran Djindjic in den Monaten vor seiner Ermordung zum internationalen Thema gemacht hatte. Seitdem ist wieder ein halbes Jahrzehnt verstrichen, und die serbische Politik muß ohne ihren überragenden Reformer auskommen.


Was an diesem im Grunde führungslos dahintreibenden Serbien hätten die Albaner schon groß zu fürchten? Nach Latinka Perovic, der großen alten Dame des politisch liberalen Belgrad, weiß das Land selber noch nicht, was es will, in welche Richtung es gehen will. Eine große Mehrheit der Serben hat aber zweifellos Angst vor einer neuerlichen Runde selbstverordneter Selbstisolierung, was auch einen Hardliner wie Tomislav Nikolic zu verhältnismäßig vorsichtigen Tönen im Wahlkampf um die Präsidentschaft veranlaßt hat. So durcheinander sieht keine Vormacht aus. So sieht eher eine Verlierer-Nation aus, die nicht wissen will, daß sie eine ist. Störpotential besitzt diese irrlichternde Politik freilich genug – vor allem im Norden des Kosovo, aber auch im Osten des Landes, wo sie die großzügigen Privilegien, die der Ahtisaari-Plan der serbischen Minderheit einräumt, zur Schaffung eines zweiten Unruheherdes mißbrauchen könnte. Aber Störmanöver, denen man auch die bereits laufenden in Bosnien zur Seite stellen kann, machen noch keine Hegemonie. Gerade im Kosovo ist evident, daß die hegemoniale Machtstellung Serbiens in der Region Geschichte ist. Sie hat die jüngsten Balkankriege nicht überlebt. „Vetevendosje“ (Selbstbestimmung), die radikaldemokratische Bewegung von Albin Kurti mit ihren meist jungen 5000 Aktivisten mag es anders sehen. Auch einigen Verantwortlichen in Brüssel scheint der selbstverschuldete Abstieg Serbiens in den letzten anderthalb Jahrzehnten bislang entgangen zu sein – eine Art cultural lag der Diplomatie. Den alten Bann von Furcht und Faszination wird das in seinem Expansionismus kläglich gescheiterte und sich nach Djindjic erneut hinter sich selbst verbunkernde Serbien nicht mehr über die Region verhängen. Auch der Kosovo kann jetzt atmen – zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahrzehnten. Er hat längst den Raum für einen Neuanfang und eine friedliche Entfaltung. Nur war er bisher von der Staatengemeinschaft verstellt. Das Ende dieser künstlichen Blockierung und Chancenvernichtung ist gekommen. Das ist Unabhängigkeit für die allermeisten Menschen im Kosovo, die dabei zuallererst an Arbeit, an Lebensstandard, an europäische Normalität denken.


2.

Zum Staatszerfall anderswo, der mit der Unabhängigkeit des Kosovo provoziert werden könnte: ist die Kosovo-Politik des Westens nicht letztlich kurzsichtig und verantwortungslos? Stellt sie nicht die ganze mühsam aufgebaute Nachkriegsordnung im ehemaligen Jugoslawien wieder in Frage?

Der Sezession des Kosovo von Serbien könnte in der Tat eine zweite Sezession folgen: die Abspaltung Nord-Mitrovicas und seines serbisch besiedelten Umlandes von Kosovo. Die Teilung des Kosovo ist seit langem die bevorzugte Rückzugslinie Belgrads. Daß eine solche Lösung auf Kosten der Mehrheit der Kosovo-Serben ginge - südlich des Ibar leben 60 % von ihnen, interessiert dabei weniger. Die International Crisis Group läßt in einem Bericht vom Mai 2007 einen hochrangigen Beamten in Belgrad über die Enklave-Serben nachdenken – das Zitat möchte ich Ihnen nicht vorenthalten: „They don’t have a wide enough view; they can’t even see RTS. They can only consider as far as they can see. They merely exist. Here in Belgrade we have the privilege of being able to deal with principles...We are dealing with national and state questions; they are just dealing with their lives.“ Ein neuer Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo nach Serbien wäre in dieser Sicht nicht der schlechteste Ausgang der Kosovo-Krise. Er würde zumindest das schon leicht verblaßte Bild und Selbstbild vom ewig bedrohten, ewig leidenden Volk der Serben wieder ein bißchen auffrischen.

Aber soweit sind wir noch nicht. Es handelt sich schließlich nicht um einen Atomatismus. Auch nicht um eine wunderbare Vermehrung von politischer Legitimität – nach dem seit den Jugoslawienkriegen auch bei uns seltsam suggestiven Motto: Wenn die es dürfen, dann dürfen wir es auch. Es sei denn, auch die EU stelle sich tot. Und KFOR und internationale Polizei ließen die Dinge im Norden des Kosovo auch weiter so laufen, wie sie es seit 1999 getan haben – unter Mißachtung ihres Mandats. Es sieht nicht danach aus.


Das ist aber auch der einzige Fall von Eskalation, mit dem man nach der Wende im Kosovo zumindest rechnen muß. Schon daß die Albaner des Presevo-Tals in Südserbien auf die Abspaltung Nord-Kosovos ihrerseits mit dem Anschluß an das Kosovo reagieren könnten – wie manche Großmäuler im Kosovo es ankündigen, scheint doch ziemlich unwahrscheinlich. Ihren Guerilla-Aufstand haben diese Albaner schon hinter sich, und er hat ihnen unter den spezfischen Bedingungen von 2000 auch einiges eingebracht – darunter eine ethnisch gemischte Polizei. Werden sie diese Errungenschaften aufs Spiel setzen wollen und sich auf einen ungleichen, im Grunde illusionären Kampf einlassen? Es ist zu bezweifeln. Es sei denn, Serbien kehrte seinerseits zur Politik des Milosevic-Regimes zurück und überzöge die Albaner Presevo-Tal mit einem Polizeistaat.


Was Bosnien-Herzegowina angeht, so ist es stabiler, als es die gegenwärtigen politischen Manöver eines Milorad Dodik vermuten lassen. Das Dayton-Abkommen von 1995 hat ethnische Säuberungen großen Stils gewaschen. Es garantiert die aus Vertreibungen und Völkermord hervorgegangene Republika Srpska – warum sollte sie aus dem Staatsverband, der ihre Existenz sichert, unbedingt herauswollen? In den nun schon chronischen Auseinandersetzungen zwischen Banja Luka und dem OHR – wie zuletzt in der Verfassungsfrage und in der Frage der Polizeireform - ging es bislang nie um Separatismus, sondern immer nur um den Bestand und Besitzstand der Republika Srpska. Grund zur Abspaltung von Bosnien-Herzegowina hätten eher die bosnischen Kroaten – das kleinste und in den letzten Jahren noch einmal um die Hälfte geschrumpfte der drei „konstituierenden Völker“ des Landes, ohne eigene Entität, bis auf die Westherzegowina ohne zusammenhängendes Territorium. Aber vielleicht reicht ihnen die doppelte Staatsbürgerschaft, der kroatische Paß und die individuellen Lösungen, die er erschließt. Im bosnjakischen Bosnien wiederum gibt eine breite und grundsätzliche Unzufriedenheit mit der in Dayton geschaffenen Staatsstruktur. Sie richtet sich, wie das politische Comeback von Haris Silajdzic und seine Wahl in das Staatspräsidium zeigen, gegen ein Bosnien der Entitäten, vor allem gegen ein Bosnien, das mit der Republika Srpska leben muß – dem von der Welt abgesegneten, staatsgewordenen Kriegsverbrechen. Man muß die auch hierzulande verbreitete Verunglimpfung Silajdzic’s als eines ewiggestrigen Protagonisten des radikalen bosnjakischen Nationalismus nicht mitmachen – aber wo läge die realistische Perspektive für seine Vision eines zivilstaatlichen Bosnien-Herzegowina, für einen Staat des „ein Bürger, eine Stimme“ ? Der noble Gedanke trägt das Odium des bosnjakischen Vormachtstrebens, der nur demokratisch organisierten Diktatur des größten Volkes über die anderen. Jedenfalls scheint er gänzlich aussichtslos. Man könnte es tragisch nennen, und auf diese Tragik kann sich die Republika Srpska auf absehbare Zeit verlassen.


Auch die Albaner Makedoniens sind keineswegs auf dem Sprung in ein großalbanisches Abenteuer. Dafür würden sie auch von einem um seine internationale Respektabilität ringenden Jungstaat Kosovo und von einem auf seinen EU-Beitritt hinarbeitenden Albanien wenig Applaus erhalten. Die Albaner im Süden des Balkan haben ihre Siedlungsräume, die sie zunehmend zu vernetzen suchen – über den Ausbau der Infrastruktur, ökonomisch, kulturell. Das reicht ihnen – jedenfalls in der jetzigen Konstellation der Kräfte und Interessen in diesem Raum. Die Albaner sind nicht darauf aus, alle Albaner unter einem staatlichen Dach zu vereinen. Das unterscheidet sie von den Serben. Ein Territorium zu entvölkern, zu entleeren, um es dann unangefochten besitzen und beherrschen zu können, käme ihnen kaum in den Sinn. Die Albaner Westmakedoniens haben zudem durchaus etwas zu verlieren. Das Ohrid-Abkommen ist ihnen nicht geschenkt worden. Aber als es erreichbar schien, haben sie den bewaffneten Kampf eingetellt. Sie konnten es auch; denn dieser Kampf zielte auf die Gleichberechtigung der albanischen Bürger im makedonischen Staat; auch auf eine Föderalisierung und Dezentralisierung des Staates im Interesse der albanischen Ethnie und ihrer Autonomie. Er zielte gerade nicht auf die Zerschlagung des multiethnischen Staates. Solange die slawische Mehrheit des Landes ihrerseits politisch an dem interethnischen Interessenausgleich von Ohrid festhält, hat das Land eine Chance auf Stabilität. Ganz sicher kann man sich dessen inzwischen leider nicht mehr sein. Der Pegel der interethnischen, aber auch der inneralbanischen Spannungen in Mazedonien ist wieder dabei anzusteigen.


Über Risken kann man sinnvoll nur abwägend sprechen. Man sollte also auch einmal die Gegenfrage stellen. Wenn der neue Status des Kosovo mit Risiken verbunden ist, mit welchen wäre der Status quo verbunden? Verlängert solange, bis Belgrad und Prishtina sich auf einen Kompromiß geeinigt haben werden. Auf einen Kompromiß, den es, wie Martti Ahtissari überzeugend an den UN-Generalsekretär geschrieben hat, gar nicht gibt.


3.

Was haben die Minderheiten in einem unabhängigen Kosovo zu erwarten – nicht gerade die Türken in Prizren, die einen dem neuen Kosovo gegenüber wohlwollenden Staat hinter sich haben. Aber die über das Land verstreut lebenden Serben, die einen Staat hinter sich haben, der sie mitleidslos instrumentalisiert. Ganz zu schweigen von den Roma, Ashkali und Ägyptern, die nichts hinter sich haben. Besteht nicht die allergrößte Gefahr, daß die selbst durch das ganze 20. Jahrhundert hindurch immer wieder deklassierte und schwer mißhandelte albanische Mehrheitsnation ihrerseits diese Minderheiten entrechtet und ausgrenzt, wenn sie erst einmal so kann, wie sie will? Die besonderen Schutzrechte, die der Ahtisaari-Plan festschreibt, sind schön und gut. Aber könnten sie nicht Papier bleiben? Oder nach einer Übergangszeit opportunistischer Anpassung an die Auflagen der EU wieder Papier werden? Es gibt Fakten. Schließlich hat die Welt 1999 mitansehen müsssen, wie die Vertriebenen von gestern selber zu Vertreibern wurden. Im März 2004 ist es erneut zu schlimmen Auschreitungen eines albanischen Mobs gegen die Serben und gegen die Angehörigen der Roma-Gemeinschaften gekommen. Der Vertreter eines deutschen Ministeriums, seit Jahren in Prishtina tätig und immer um ein eigenständiges Verständis der Lage bemüht, hat mir danach einmal gesagt: Die Albaner seien für ihn immer die Opfer gewesen, jetzt sehe er unwillkürlich in jedem Albaner zuerst einmal „die Fratze des Täters“.


Wenn sich wie bei nicht wenigen unserer Menschenrechtler und Flüchtlingshelfer zur Desillusionierung, zum Abscheu noch eine verstümmelte Vorstellung von Nationalismus hinzugesellt – ohne Interesse für die historische Erscheinungsvielfalt und Wandlungsfähigkeit des Nationalismus, dann droht aller Kontext zu verschwinden. Wer sich auf den Kontext einläßt, riskiert freilich, auch einmal sein Gleichgewicht, seine Orientierung zu verlieren und vielleicht sogar seine Integrität. Aber wer es vermeidet, hat gar keine Integrität, die er verlieren könnte. Das kann uns der unvergleichliche Jan Stage lehren. Er war 1999 vor Ort im Kosovo: „Die Stimmung ist nicht zu verkennen: Nicht ein einziger Serbe soll in Prishtina bleiben. Und dasselbe gilt auch für das Hinterland, das in das Amselfeld übergeht. Hier packen serbische Bauern unter dem Schutz britischer Panzer zusammen. Es ist jedesmal tragisch, diese Menschen zu sehen. Oben, im eigentlichen Serbien, haben die Kosovo-Serben keine Zukunft. Die aus der Krajna Vertriebenen leben noch immer in Zeltlagern...Dann kommt die Hauptkolonne der Auswanderung. An der Spitze und am Schluß Panzer. Eingeklemmt zwischen Kanonenrohre und Maschinengewehre kriechen die serbischen Offiziersfamilien im Nieselregen. Ihre Personenwagen sind bis unter das Dach beladen. Frauen mit toupierten Haaren, rotbemalten Nägeln und aschgrauen Gesichtern. Wir vermeiden den Blickkontakt. Aber die ganze Stimmung, die diesen Teil der Kolonne umgibt, ist unverkennbar: Diese Frauen, die Ehefrauen und Liebhaberinnen der Offiziere, werden niemals in die Hände brutaler UCKler fallen. Sie werden nicht ausgeplündert oder vergewaltigt oder in eine Schlucht getrieben und liquidiert. – Ich denke an die zahllosen Kosovo-albanischen Frauen und ihre Schreckensberichte. Und ich muß einräumen, daß ich außerdem denke: Wenn diese Kolonne überfallen würde, wenn die UCK von den Hügeln herunterkäme und sich auf diese serbischen Offiziersfrauen mit ihrem Modeschmuck, ihren Teewärmern und ihren Lacktaschen stürzte, würde ich keinen Finger krumm machen. ‚Auge um Auge, Zahn um Zahn’, würde ich denken. Denn so ist es, so sehr habe ich mich in all diesen Jahren im früheren Jugoslawien und nicht zuletzt nun hier im Kosovo verändert. Ich verstehe, ja, ich begrüße diese Anatomie des Rachegedankens. Jeder einzelne Serbe ist hier im Kosovo beteiligt gewesen. Als Denunziant, Sympathisant, Guide, als normaler Soldat, als Paramilitär und als Polizeiangehöriger. Gebt ihnen ihre eigene Medizin zu schmecken. Dieselbe, die sie den Kosovo-Albanern zu trinken gaben. Sollen sie ihr Kainsmal bekommen: die Kollektivschuld.“ (Kosovo – The Movie, 1998/1999, in: Ders., Niemandsländer, Frankfurt am Main 2002) Flüchtlingsstrom ist eben nicht gleich Flüchtlingsstrom, wie es bei uns zu den Essentials einer humanen Weltsicht zu gehören scheint – zumindest soweit es um den Balkan geht.


Auch mit dem Gewaltausbruch von 2004 läßt sich kaum gegen die Unabhängigkeit argumentieren. Ganz im Gegenteil, war er doch mindestens untergründig gegen die UNMIK-Verwaltung gerichtet. Die Opfer der entfesselten Menge waren wieder die Serben und die Roma-Gemeinschaften. Für einen Aufstand gegen die Macht fehlte dem Mob der Mut. Also ging es gegen die Machtlosen. Sonst wäre es auch kein Mob gewesen. Wenn es sich tatsächlich nur um einen nach gängigem Verständnis „ethnischen“ Konflikt gehandelt hätte, hätte das UN-Protektorat seine Politik des „Standards vor Status“ anziehen müssen – statt sie kurzerhand fallen zu lassen. Die Staatengemeinschaft hat damals aber sehr schnell begriffen, daß mit dem Aufruhr auch und vor allem die Verschiebung der Statusfrage in eine ungewisse Zukunft zur Dispostion gestellt war. Es gab nicht nur den brandschatzenden Mob, es gab nicht nur die Extremisten, die sich plötzlich in ihrem Element fühlten. Zehntausende von Menschen sind für ein, zwei Tage auf die Straße gegangen – zuerst aus Angst, die Serben könnten das Land chaotisieren und etwa südlich der Hauptstadt die lebenswichtige Verkehrsader nach Skopje blockieren. Aber schon die Massenhaftigkeit des Protests deutete darauf hin, daß die ganze unhaltbare Situation, der ruinöse Schwebezustand des Landes mitgemeint war. So haben es jedenfalls die Verantwortlichen in der EU und in den USA verstanden – die deutsche Diplomatie übrigens immer hintendran, wie der Besucher damals im Deutschen Verbindungsbüro in Prishtina beobachten konnte. Maliziös könnte man von der schleunigen Verabschiedung der bislang den Albanern gegenüber immer kultivierten political correctness sprechen. Das entscheidende Dokument dieses ziemlich abrupten Umdenkens ist bekanntlich der Kosovo-Bericht des Sonderbeauftragen Kai Eide an den UN-Generalsekretär vom Oktober 2005. Das war der eigentliche politische Durchbruch der jetzt gefundenen Lösung der Kosovofrage. Der Ahtisaari-Plan führt den Eide-Report nur fort.


Rexep Ismajli, zu diesem Zeitpunkt Präsident der Akademie der Wissenschaften und Künste Kosovas, hat mir gegenüber einmal traurig von der Betroffenheit über die Ereignisse vom März 2004 gesprochen – nicht nur von seiner eigenen. Er sagte, viele Leute schämten sich deswegen. Bleibt die Frage, wo sie im Moment des Geschehens waren. Oder wenn das unfair ist: wo die öffentliche Aufarbeitung danach geblieben ist. Es war doch immerhin etwas passiert, das der Kosovo- albanischen Sache in der Welt schwer geschadet hatte. Ich bin mit dieser Frage einigemal auf Unverständnis gestoßen – auf ein echtes, nicht ein strategisch vorgetäuschtes. Ich hatte den klaren Eindruck, daß mein Gesprächspartner mit der Frage nach der unersetzlichen Funktion der Medien in einer solchen Situation nicht Rechtes anfangen konnte. Aber das sind Dimensionen der politischen Kultur, die sich dem sporadischen Besucher naturgemäß entziehen. Nennen wir es einmal die Methode des Wegschauens, die Praxis der aus der deutschen Zeitgeschichte bestens bekannten Indifferenz der Mehrheitsgesellschaft gegenüber den Anderen. Nach den Erfahrungen der letzten acht Jahre kann man aber mit gutem Grund bezweifeln, daß sich hier ohne die Herausforderung der Unabhängigkeit das Geringste ändert - ohne die Last der vollen, der nicht mehr delegierbaren Verantwortung für alles, was im Kosovo geschieht. Wieso sollte auch eine Nation, die erhält, was sie unbedingt haben möchte, sich kälter, unbeteiligter, härter, kleinlicher gegen die Anderen verhalten als eine, der es verweigert wird?


Die praktische und unmittelbar relevante Frage ist sowieso gar nicht, wo das Kosovo nach den Kriterien rechtsstaatlicher Demokratie heute steht. Sondern wie Europa den Minderheiten im Kosovo helfen soll – mit einem Protektorat wie gehabt oder nicht besser durch Druck und Sanktionen von außen wie sonst auch. Die Frage lautet mit anderen Worten, wieso der Kosovo eigentlich in den offenkundig zweifelhaften Genuß einer Sonderbehandlung kommt. Was wäre so ungewöhnlich, so exzeptionell am Kosovo und seinem Umgang mit seinen Minderheiten? Verdankt sich die besondere Aufmerksamkeit, der besondere Aufwand, den der Westen dem Kosovo widmen zu müssen meint, überhaupt der spezifischen Lage im Kosovo? Oder nicht vielmehr der spezifischen Rücksichtnahme auf Serbien? Auch der vielgelobte Ahtisaari-Plan überschlägt sich wieder fast bei dieser beschwichtigenden Gestikulation an die Adresse von Belgrad – nahezu in jedem zweiten Satz.


Die European Stability Initiative (ESI), klein, aber originell, geißelt seit Jahren mit nicht nachlassender Verve die politische Strategie des Protektorats als neokolonialistisch – am Fallbeispiel Bosnien-Herzegowina. Aber wenn sich dieser Typus von Intervention irgendwo verschlissen, irgendwo diskreditiert hat, dann im Kosovo. Und die „beaufsichtigte Unabhängigkeit“, wie sie Martti Ahtisaari in seinem „Report“ an den UN-Generalsekretär vorgeschlägt, im „Comprehensive Proposal“ aber wegläßt, ist ohne jeden Zweifel wieder ein Protektorat – wenn auch eines der EU, das den Kosovo auf eine ganz neue Schiene zu setzen verspricht. Die Auslassung im Detailplan ist kein fauler Trick. Sie soll es Staaten, die Schwierigkeiten mit der Anerkennung des Kosovo haben, ermöglichen, die Mission dennoch mitzutragen. Daß die EU-Mission in den heiklen Bereichen von Sicherheit und Justiz die Entscheidungsgewalt haben wird, leugnet das Vorbereitungsteam für das „International Civilian Office“ (ICO), Pendant des OHR in Bosnien, im Gespräch auch gar nicht. Es sind die Albaner, die den Plan gegenwärtig anders lesen, verständlicherweise – nämlich als die Entbindung eines neuen Staates (nicht bloß als „Zeugung“, wie Joachim Rücker, der Chef der scheidenden UNMIK, im Gespräch feinsinnig zu relativieren sucht). Es mag paradox klingen, aber die angedeuteten Finessen und Unschärfen erleichtern den durch Rußland massiv gestörten Neustart im Kosovo um einiges. Sie ölen gleichsam das Zusammenspiel zwischen den europäischen „Neokolonialisten“, die einen Rechtsstaat im Kosovo wollen – wenn nötig auch durchaus erzwingen wollen, und der soeben neu gewählten Führung der Albaner, die einen demokratischen Nationalstaat wünscht. Vielleicht hält der Konsens ja, den man nach langer Zeit wieder in Prishtina spürt. Am besten wäre es freilich, wenn die EU-Mission ihre Machtbefugnisse und Kontrollrechte nie ausspielen müßte. Wenn schon die bloße Enschlossenheit – unbezweifelbar, bedingungslos, unkorrumpierbar - sie notfalls einzusetzen, ausreichte. Und wenn die Mission ihre Prärogative schon sehr bald, möglichst bereits nach zwei Jahren, wieder an die Institutionen des Kosovo abtreten könnte, ohne sie jemals aktiviert zu haben. Das wäre dann ein Protektorat auf der Höhe unserer Zeit. Es könnte die Achtung der Albaner zurückgewinnen. Es würde vielleicht sogar die Gnade der European Stability Initiative finden.






 

Gedanken über Kosova- Der neueste Stand der Kosova- Frage


Unter dem Titel „Die Chance der Unabhängigkeit Über den neuesten Stand der Kosovofrage“ veröffentlichen wir einen Artikel von Dr. Ernst Köhler, aus Frankfurt am Main. Die Redaktion von Kosova-Aktuell ist in einigen wesentlichen Punkten wie der entschiedenen Ablehnung der EU-Mission in Kosova und des Athisaari-Planes in einigen Fragen anderer Meinung als der Autor des Artikels. Dennoch halten wir viele Überlegungen und Gedanken von Dr. Köhler für interessant und diskutabel.


Die Chance der Unabhängigkeit Über den neuesten Stand der Kosovofrage


von D r .Ernst Köhler






Die Entscheidung ist gefallen. Auch wenn nicht klar ist, was für eine. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung in Prishtina steht unmittelbar bevor. Auch wenn jetzt zunächst ein neues Protektorat kommt. Und es ist nicht einmal zeitlich begrenzt, was etwa Madeleine Albright für einen gravierenden Fehler des Ahtisaari-Plans hält. Den einzigen, aber darüber läßt sich streiten. Serbien verliert den Kosovo – definitiv, irreversibel. Das ist der Kern der Kosovo-Politik der USA und der EU. Und es ist die vom Westen freigegebene und unterstützte Sezession des Kosovo von Serbien, die den Albanern den ungeliebten Ahtisaari-Plan akzeptabel erscheinen läßt – für eine gewisse Zeit zumindest. Daß Washington und Brüssel ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates zu handeln gezwungen sind – ungeachtet aller völkerrechtlichen Sophismen um die Resolution 1244, zwingt der albanischen Seite im Moment fast ein Übermaß an Wohlverhalten und Kooperationsbereitschaft auf – auch das kaum von Dauer.


Die Entscheidung ist gefallen. Dennoch sollen hier noch einmal einige grundsätzliche Bedenken gegenüber dem neuen Nationalstaat auf dem Balkan angesprochen und ansatzweise diskutiert werden. Sie haben sich keineswegs verflüchtigt – zumindest in Deutschland nicht. Die Skepsis sieht sich von der fast schon gar nicht mehr erwarteten Einigkeit und Handlungsbereitschaft der EU in der Kosovofrage nur überfahren und ins politische Abseits abgedrängt. Ich versuche die Zweifel oder doch einige von ihnen in drei Fragen zu bündeln:


Sollte überhaupt der Vergangenheit, der Zeitgeschichte – auch wenn sie so unglücklich verlaufen ist wie in diesem Fall - die Macht eingeräumt werden, an den politischen Grenzen zu rütteln und sie sogar zu verändern?


Könnte die Sezession des Kosovo von Serbien nicht leicht weitere Sezessionen nach sich ziehen und so die ganze Region erneut destabilisieren?


Wird der neue Nationalstaat Kosovo nicht höchstwahrscheinlich eine monoethnische Form annehmen, mag die Staatengemeinschaft noch so sehr um den Aufbau eines multiethnisches Gemeinwesens bemüht sein? Welche Rechte, welche Lebenschancen bleiben im neuen Staat den kleinen Ethnien, den Minderheiten, die ihre Heimat ebenfalls im Kosovo haben.

 


1.

Zur Frage nach der Gewalt der Vergangenheit über die Gegenwart – ist sie im Kosovo nicht zu groß? Bringt das Unrecht und Leid von gestern und vorgestern hier nicht zuviel Zwanghaftigkeit in das politische Handeln von heute? Meine persönlichen Eindrücke gehen bis in die späten 80er Jahre zurück. Man konnte damals in Prishtina und von Prishtina aus am klarsten erkennen, was das Milosevic-Regime eigentlich war. Für den Kosovo war es ein Apartheid-Regime. Aber daß ich die Anfänge dieses Terrors vor Ort mitbekommen habe, will nicht viel besagen. Wir haben damals, ich glaube 1988, auch Christine von Kohl dort getroffen, die heute auf einer einvernehmlichen Lösung zwischen dem Kosovo und Serbien besteht. Ich gestehe, das hat mich überrascht und befremdet. Aber ich kann nicht bestreiten, daß es gerade ihre langjährige und intime Kenntnis des serbisch-albanischen Konfliktes und seiner Geschichte ist, die Frau von Kohl zu ihrem aktuellen politischen Votum bringt: „...der serbisch-albanische Konflikt ist eine Angelegenheit von Leben und Tod für beide Seiten – und darüberhinaus für die ganze Region, wie Bosnien, Mazedonien, Montenegro und Albanien, alle sind betroffen. Dieser Konflikt muß gelöst werden – und nicht nur formal. Das bedeutet eine Lösung, die von beiden Seiten akzeptiert werden kann – von Serbien und Kosovo. Solch eine Lösung muß gefunden werden. Nichts anderes kann zur Stabilisierung von Südosteuropa in der Zukunft unserer gemeinsamen EU beitragen.“


Ich würde schon nicht von einer Angelegenheit von Leben und Tod sprechen wollen – für heute nicht mehr. Die Serben sind darüberhinaus, die Kosovo-Albaner sind darüberhinaus. Die Serben in Serbien wissen, daß der Kosovo verloren ist – auch wenn ihre politische Elite es ihnen noch nicht zu sagen wagt. Bis auf den einzigen Cedomir Jovanovic von der noch relativ kleinen Liberaldemokratischen Partei. Die Kosovo-Albaner wissen, daß der serbische Staat mit seiner Polizei und seinen Truppen nicht zurückkommen wird – auch wenn es da noch gewisse Restängste gibt, die unter Umständen auch eine Panik nähren können - wie die Ausschreitungen vom März 2004 gezeigt haben. Ich bin nach langer Unterbrechung von 2000 an wieder öfter im Kosovo herumgereist und habe dort mit zahlreichen Albanern: einfachen Leuten, Intellektuellen, Journalisten, Geschäftsleuten, Politikern gesprochen, auch mit Diplomaten, Mitarbeitern der Unmik-Verwaltung und Offzieren der KFOR. Die albanische Mehrheitsgesellschaft hat sich nach meinem Eindruck schrittweise beruhigt, gefaßt und neu orientiert. Sie hat mit der Zeit angefangen, den Bruch von 1999 als eine Zäsur wahrzunehmen. Sie ist ihres historischen Erfolges innegeworden – auch im weiteren Kontext des jüngsten Aufstiegs der Albaner auf dem Balkan insgesamt: in Albanien nach der Anarchie von 1997, in Makedonien seit 2001. Die Albaner des Kosovo gehen – bis auf kleine Randgruppen - heute zur Tagesordung der realen Probleme das Landes über. Die ökonomischen Probleme sind ja auch überwältigend, die Jahre des UN-Protektorats haben sie eher verschärft. Und einen Staat, der diesen Namen verdiente, gibt es auch nicht – auch dafür ist die UN-Verwaltung mitverantwortlich.


Es geht im Kosovo nicht mehr primär um die traumatischen Erfahrungen der Milosevic-Ära, die ihrerseits nicht isoliert in der serbisch-albanischen Geschichte der letzten hundert Jahre zu sehen sind. Vergessen ist darum nichts, die Verschleppten und Vermißten des Krieges 1998/1999 schon gar nicht. Aber der Wille zur Unabhängigkeit hat doch viel von seiner ursprünglichen Rückwärtsgewandtheit abstreifen können. Er ist heute kein Negativismus der Gefühle mehr. Der Prozeß der Ernüchterung, verbunden mit einem wachsenden Selbstbewußtsein, wird bei uns anscheinend nicht richtig wahrgenommen. Die Selbstsicherheit hängt nicht münchhausenhaft in der Luft. Sie kann sich stützen auf die Proto-Sezession unter den UN, wie sie schon der serbische Premier Zoran Djindjic in den Monaten vor seiner Ermordung zum internationalen Thema gemacht hatte. Seitdem ist wieder ein halbes Jahrzehnt verstrichen, und die serbische Politik muß ohne ihren überragenden Reformer auskommen.


Was an diesem im Grunde führungslos dahintreibenden Serbien hätten die Albaner schon groß zu fürchten? Nach Latinka Perovic, der großen alten Dame des politisch liberalen Belgrad, weiß das Land selber noch nicht, was es will, in welche Richtung es gehen will. Eine große Mehrheit der Serben hat aber zweifellos Angst vor einer neuerlichen Runde selbstverordneter Selbstisolierung, was auch einen Hardliner wie Tomislav Nikolic zu verhältnismäßig vorsichtigen Tönen im Wahlkampf um die Präsidentschaft veranlaßt hat. So durcheinander sieht keine Vormacht aus. So sieht eher eine Verlierer-Nation aus, die nicht wissen will, daß sie eine ist. Störpotential besitzt diese irrlichternde Politik freilich genug – vor allem im Norden des Kosovo, aber auch im Osten des Landes, wo sie die großzügigen Privilegien, die der Ahtisaari-Plan der serbischen Minderheit einräumt, zur Schaffung eines zweiten Unruheherdes mißbrauchen könnte. Aber Störmanöver, denen man auch die bereits laufenden in Bosnien zur Seite stellen kann, machen noch keine Hegemonie. Gerade im Kosovo ist evident, daß die hegemoniale Machtstellung Serbiens in der Region Geschichte ist. Sie hat die jüngsten Balkankriege nicht überlebt. „Vetevendosje“ (Selbstbestimmung), die radikaldemokratische Bewegung von Albin Kurti mit ihren meist jungen 5000 Aktivisten mag es anders sehen. Auch einigen Verantwortlichen in Brüssel scheint der selbstverschuldete Abstieg Serbiens in den letzten anderthalb Jahrzehnten bislang entgangen zu sein – eine Art cultural lag der Diplomatie. Den alten Bann von Furcht und Faszination wird das in seinem Expansionismus kläglich gescheiterte und sich nach Djindjic erneut hinter sich selbst verbunkernde Serbien nicht mehr über die Region verhängen. Auch der Kosovo kann jetzt atmen – zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahrzehnten. Er hat längst den Raum für einen Neuanfang und eine friedliche Entfaltung. Nur war er bisher von der Staatengemeinschaft verstellt. Das Ende dieser künstlichen Blockierung und Chancenvernichtung ist gekommen. Das ist Unabhängigkeit für die allermeisten Menschen im Kosovo, die dabei zuallererst an Arbeit, an Lebensstandard, an europäische Normalität denken.


2.

Zum Staatszerfall anderswo, der mit der Unabhängigkeit des Kosovo provoziert werden könnte: ist die Kosovo-Politik des Westens nicht letztlich kurzsichtig und verantwortungslos? Stellt sie nicht die ganze mühsam aufgebaute Nachkriegsordnung im ehemaligen Jugoslawien wieder in Frage?

Der Sezession des Kosovo von Serbien könnte in der Tat eine zweite Sezession folgen: die Abspaltung Nord-Mitrovicas und seines serbisch besiedelten Umlandes von Kosovo. Die Teilung des Kosovo ist seit langem die bevorzugte Rückzugslinie Belgrads. Daß eine solche Lösung auf Kosten der Mehrheit der Kosovo-Serben ginge - südlich des Ibar leben 60 % von ihnen, interessiert dabei weniger. Die International Crisis Group läßt in einem Bericht vom Mai 2007 einen hochrangigen Beamten in Belgrad über die Enklave-Serben nachdenken – das Zitat möchte ich Ihnen nicht vorenthalten: „They don’t have a wide enough view; they can’t even see RTS. They can only consider as far as they can see. They merely exist. Here in Belgrade we have the privilege of being able to deal with principles...We are dealing with national and state questions; they are just dealing with their lives.“ Ein neuer Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo nach Serbien wäre in dieser Sicht nicht der schlechteste Ausgang der Kosovo-Krise. Er würde zumindest das schon leicht verblaßte Bild und Selbstbild vom ewig bedrohten, ewig leidenden Volk der Serben wieder ein bißchen auffrischen.

Aber soweit sind wir noch nicht. Es handelt sich schließlich nicht um einen Atomatismus. Auch nicht um eine wunderbare Vermehrung von politischer Legitimität – nach dem seit den Jugoslawienkriegen auch bei uns seltsam suggestiven Motto: Wenn die es dürfen, dann dürfen wir es auch. Es sei denn, auch die EU stelle sich tot. Und KFOR und internationale Polizei ließen die Dinge im Norden des Kosovo auch weiter so laufen, wie sie es seit 1999 getan haben – unter Mißachtung ihres Mandats. Es sieht nicht danach aus.


Das ist aber auch der einzige Fall von Eskalation, mit dem man nach der Wende im Kosovo zumindest rechnen muß. Schon daß die Albaner des Presevo-Tals in Südserbien auf die Abspaltung Nord-Kosovos ihrerseits mit dem Anschluß an das Kosovo reagieren könnten – wie manche Großmäuler im Kosovo es ankündigen, scheint doch ziemlich unwahrscheinlich. Ihren Guerilla-Aufstand haben diese Albaner schon hinter sich, und er hat ihnen unter den spezfischen Bedingungen von 2000 auch einiges eingebracht – darunter eine ethnisch gemischte Polizei. Werden sie diese Errungenschaften aufs Spiel setzen wollen und sich auf einen ungleichen, im Grunde illusionären Kampf einlassen? Es ist zu bezweifeln. Es sei denn, Serbien kehrte seinerseits zur Politik des Milosevic-Regimes zurück und überzöge die Albaner Presevo-Tal mit einem Polizeistaat.


Was Bosnien-Herzegowina angeht, so ist es stabiler, als es die gegenwärtigen politischen Manöver eines Milorad Dodik vermuten lassen. Das Dayton-Abkommen von 1995 hat ethnische Säuberungen großen Stils gewaschen. Es garantiert die aus Vertreibungen und Völkermord hervorgegangene Republika Srpska – warum sollte sie aus dem Staatsverband, der ihre Existenz sichert, unbedingt herauswollen? In den nun schon chronischen Auseinandersetzungen zwischen Banja Luka und dem OHR – wie zuletzt in der Verfassungsfrage und in der Frage der Polizeireform - ging es bislang nie um Separatismus, sondern immer nur um den Bestand und Besitzstand der Republika Srpska. Grund zur Abspaltung von Bosnien-Herzegowina hätten eher die bosnischen Kroaten – das kleinste und in den letzten Jahren noch einmal um die Hälfte geschrumpfte der drei „konstituierenden Völker“ des Landes, ohne eigene Entität, bis auf die Westherzegowina ohne zusammenhängendes Territorium. Aber vielleicht reicht ihnen die doppelte Staatsbürgerschaft, der kroatische Paß und die individuellen Lösungen, die er erschließt. Im bosnjakischen Bosnien wiederum gibt eine breite und grundsätzliche Unzufriedenheit mit der in Dayton geschaffenen Staatsstruktur. Sie richtet sich, wie das politische Comeback von Haris Silajdzic und seine Wahl in das Staatspräsidium zeigen, gegen ein Bosnien der Entitäten, vor allem gegen ein Bosnien, das mit der Republika Srpska leben muß – dem von der Welt abgesegneten, staatsgewordenen Kriegsverbrechen. Man muß die auch hierzulande verbreitete Verunglimpfung Silajdzic’s als eines ewiggestrigen Protagonisten des radikalen bosnjakischen Nationalismus nicht mitmachen – aber wo läge die realistische Perspektive für seine Vision eines zivilstaatlichen Bosnien-Herzegowina, für einen Staat des „ein Bürger, eine Stimme“ ? Der noble Gedanke trägt das Odium des bosnjakischen Vormachtstrebens, der nur demokratisch organisierten Diktatur des größten Volkes über die anderen. Jedenfalls scheint er gänzlich aussichtslos. Man könnte es tragisch nennen, und auf diese Tragik kann sich die Republika Srpska auf absehbare Zeit verlassen.


Auch die Albaner Makedoniens sind keineswegs auf dem Sprung in ein großalbanisches Abenteuer. Dafür würden sie auch von einem um seine internationale Respektabilität ringenden Jungstaat Kosovo und von einem auf seinen EU-Beitritt hinarbeitenden Albanien wenig Applaus erhalten. Die Albaner im Süden des Balkan haben ihre Siedlungsräume, die sie zunehmend zu vernetzen suchen – über den Ausbau der Infrastruktur, ökonomisch, kulturell. Das reicht ihnen – jedenfalls in der jetzigen Konstellation der Kräfte und Interessen in diesem Raum. Die Albaner sind nicht darauf aus, alle Albaner unter einem staatlichen Dach zu vereinen. Das unterscheidet sie von den Serben. Ein Territorium zu entvölkern, zu entleeren, um es dann unangefochten besitzen und beherrschen zu können, käme ihnen kaum in den Sinn. Die Albaner Westmakedoniens haben zudem durchaus etwas zu verlieren. Das Ohrid-Abkommen ist ihnen nicht geschenkt worden. Aber als es erreichbar schien, haben sie den bewaffneten Kampf eingetellt. Sie konnten es auch; denn dieser Kampf zielte auf die Gleichberechtigung der albanischen Bürger im makedonischen Staat; auch auf eine Föderalisierung und Dezentralisierung des Staates im Interesse der albanischen Ethnie und ihrer Autonomie. Er zielte gerade nicht auf die Zerschlagung des multiethnischen Staates. Solange die slawische Mehrheit des Landes ihrerseits politisch an dem interethnischen Interessenausgleich von Ohrid festhält, hat das Land eine Chance auf Stabilität. Ganz sicher kann man sich dessen inzwischen leider nicht mehr sein. Der Pegel der interethnischen, aber auch der inneralbanischen Spannungen in Mazedonien ist wieder dabei anzusteigen.


Über Risken kann man sinnvoll nur abwägend sprechen. Man sollte also auch einmal die Gegenfrage stellen. Wenn der neue Status des Kosovo mit Risiken verbunden ist, mit welchen wäre der Status quo verbunden? Verlängert solange, bis Belgrad und Prishtina sich auf einen Kompromiß geeinigt haben werden. Auf einen Kompromiß, den es, wie Martti Ahtissari überzeugend an den UN-Generalsekretär geschrieben hat, gar nicht gibt.


3.

Was haben die Minderheiten in einem unabhängigen Kosovo zu erwarten – nicht gerade die Türken in Prizren, die einen dem neuen Kosovo gegenüber wohlwollenden Staat hinter sich haben. Aber die über das Land verstreut lebenden Serben, die einen Staat hinter sich haben, der sie mitleidslos instrumentalisiert. Ganz zu schweigen von den Roma, Ashkali und Ägyptern, die nichts hinter sich haben. Besteht nicht die allergrößte Gefahr, daß die selbst durch das ganze 20. Jahrhundert hindurch immer wieder deklassierte und schwer mißhandelte albanische Mehrheitsnation ihrerseits diese Minderheiten entrechtet und ausgrenzt, wenn sie erst einmal so kann, wie sie will? Die besonderen Schutzrechte, die der Ahtisaari-Plan festschreibt, sind schön und gut. Aber könnten sie nicht Papier bleiben? Oder nach einer Übergangszeit opportunistischer Anpassung an die Auflagen der EU wieder Papier werden? Es gibt Fakten. Schließlich hat die Welt 1999 mitansehen müsssen, wie die Vertriebenen von gestern selber zu Vertreibern wurden. Im März 2004 ist es erneut zu schlimmen Auschreitungen eines albanischen Mobs gegen die Serben und gegen die Angehörigen der Roma-Gemeinschaften gekommen. Der Vertreter eines deutschen Ministeriums, seit Jahren in Prishtina tätig und immer um ein eigenständiges Verständis der Lage bemüht, hat mir danach einmal gesagt: Die Albaner seien für ihn immer die Opfer gewesen, jetzt sehe er unwillkürlich in jedem Albaner zuerst einmal „die Fratze des Täters“.


Wenn sich wie bei nicht wenigen unserer Menschenrechtler und Flüchtlingshelfer zur Desillusionierung, zum Abscheu noch eine verstümmelte Vorstellung von Nationalismus hinzugesellt – ohne Interesse für die historische Erscheinungsvielfalt und Wandlungsfähigkeit des Nationalismus, dann droht aller Kontext zu verschwinden. Wer sich auf den Kontext einläßt, riskiert freilich, auch einmal sein Gleichgewicht, seine Orientierung zu verlieren und vielleicht sogar seine Integrität. Aber wer es vermeidet, hat gar keine Integrität, die er verlieren könnte. Das kann uns der unvergleichliche Jan Stage lehren. Er war 1999 vor Ort im Kosovo: „Die Stimmung ist nicht zu verkennen: Nicht ein einziger Serbe soll in Prishtina bleiben. Und dasselbe gilt auch für das Hinterland, das in das Amselfeld übergeht. Hier packen serbische Bauern unter dem Schutz britischer Panzer zusammen. Es ist jedesmal tragisch, diese Menschen zu sehen. Oben, im eigentlichen Serbien, haben die Kosovo-Serben keine Zukunft. Die aus der Krajna Vertriebenen leben noch immer in Zeltlagern...Dann kommt die Hauptkolonne der Auswanderung. An der Spitze und am Schluß Panzer. Eingeklemmt zwischen Kanonenrohre und Maschinengewehre kriechen die serbischen Offiziersfamilien im Nieselregen. Ihre Personenwagen sind bis unter das Dach beladen. Frauen mit toupierten Haaren, rotbemalten Nägeln und aschgrauen Gesichtern. Wir vermeiden den Blickkontakt. Aber die ganze Stimmung, die diesen Teil der Kolonne umgibt, ist unverkennbar: Diese Frauen, die Ehefrauen und Liebhaberinnen der Offiziere, werden niemals in die Hände brutaler UCKler fallen. Sie werden nicht ausgeplündert oder vergewaltigt oder in eine Schlucht getrieben und liquidiert. – Ich denke an die zahllosen Kosovo-albanischen Frauen und ihre Schreckensberichte. Und ich muß einräumen, daß ich außerdem denke: Wenn diese Kolonne überfallen würde, wenn die UCK von den Hügeln herunterkäme und sich auf diese serbischen Offiziersfrauen mit ihrem Modeschmuck, ihren Teewärmern und ihren Lacktaschen stürzte, würde ich keinen Finger krumm machen. ‚Auge um Auge, Zahn um Zahn’, würde ich denken. Denn so ist es, so sehr habe ich mich in all diesen Jahren im früheren Jugoslawien und nicht zuletzt nun hier im Kosovo verändert. Ich verstehe, ja, ich begrüße diese Anatomie des Rachegedankens. Jeder einzelne Serbe ist hier im Kosovo beteiligt gewesen. Als Denunziant, Sympathisant, Guide, als normaler Soldat, als Paramilitär und als Polizeiangehöriger. Gebt ihnen ihre eigene Medizin zu schmecken. Dieselbe, die sie den Kosovo-Albanern zu trinken gaben. Sollen sie ihr Kainsmal bekommen: die Kollektivschuld.“ (Kosovo – The Movie, 1998/1999, in: Ders., Niemandsländer, Frankfurt am Main 2002) Flüchtlingsstrom ist eben nicht gleich Flüchtlingsstrom, wie es bei uns zu den Essentials einer humanen Weltsicht zu gehören scheint – zumindest soweit es um den Balkan geht.


Auch mit dem Gewaltausbruch von 2004 läßt sich kaum gegen die Unabhängigkeit argumentieren. Ganz im Gegenteil, war er doch mindestens untergründig gegen die UNMIK-Verwaltung gerichtet. Die Opfer der entfesselten Menge waren wieder die Serben und die Roma-Gemeinschaften. Für einen Aufstand gegen die Macht fehlte dem Mob der Mut. Also ging es gegen die Machtlosen. Sonst wäre es auch kein Mob gewesen. Wenn es sich tatsächlich nur um einen nach gängigem Verständnis „ethnischen“ Konflikt gehandelt hätte, hätte das UN-Protektorat seine Politik des „Standards vor Status“ anziehen müssen – statt sie kurzerhand fallen zu lassen. Die Staatengemeinschaft hat damals aber sehr schnell begriffen, daß mit dem Aufruhr auch und vor allem die Verschiebung der Statusfrage in eine ungewisse Zukunft zur Dispostion gestellt war. Es gab nicht nur den brandschatzenden Mob, es gab nicht nur die Extremisten, die sich plötzlich in ihrem Element fühlten. Zehntausende von Menschen sind für ein, zwei Tage auf die Straße gegangen – zuerst aus Angst, die Serben könnten das Land chaotisieren und etwa südlich der Hauptstadt die lebenswichtige Verkehrsader nach Skopje blockieren. Aber schon die Massenhaftigkeit des Protests deutete darauf hin, daß die ganze unhaltbare Situation, der ruinöse Schwebezustand des Landes mitgemeint war. So haben es jedenfalls die Verantwortlichen in der EU und in den USA verstanden – die deutsche Diplomatie übrigens immer hintendran, wie der Besucher damals im Deutschen Verbindungsbüro in Prishtina beobachten konnte. Maliziös könnte man von der schleunigen Verabschiedung der bislang den Albanern gegenüber immer kultivierten political correctness sprechen. Das entscheidende Dokument dieses ziemlich abrupten Umdenkens ist bekanntlich der Kosovo-Bericht des Sonderbeauftragen Kai Eide an den UN-Generalsekretär vom Oktober 2005. Das war der eigentliche politische Durchbruch der jetzt gefundenen Lösung der Kosovofrage. Der Ahtisaari-Plan führt den Eide-Report nur fort.


Rexep Ismajli, zu diesem Zeitpunkt Präsident der Akademie der Wissenschaften und Künste Kosovas, hat mir gegenüber einmal traurig von der Betroffenheit über die Ereignisse vom März 2004 gesprochen – nicht nur von seiner eigenen. Er sagte, viele Leute schämten sich deswegen. Bleibt die Frage, wo sie im Moment des Geschehens waren. Oder wenn das unfair ist: wo die öffentliche Aufarbeitung danach geblieben ist. Es war doch immerhin etwas passiert, das der Kosovo- albanischen Sache in der Welt schwer geschadet hatte. Ich bin mit dieser Frage einigemal auf Unverständnis gestoßen – auf ein echtes, nicht ein strategisch vorgetäuschtes. Ich hatte den klaren Eindruck, daß mein Gesprächspartner mit der Frage nach der unersetzlichen Funktion der Medien in einer solchen Situation nicht Rechtes anfangen konnte. Aber das sind Dimensionen der politischen Kultur, die sich dem sporadischen Besucher naturgemäß entziehen. Nennen wir es einmal die Methode des Wegschauens, die Praxis der aus der deutschen Zeitgeschichte bestens bekannten Indifferenz der Mehrheitsgesellschaft gegenüber den Anderen. Nach den Erfahrungen der letzten acht Jahre kann man aber mit gutem Grund bezweifeln, daß sich hier ohne die Herausforderung der Unabhängigkeit das Geringste ändert - ohne die Last der vollen, der nicht mehr delegierbaren Verantwortung für alles, was im Kosovo geschieht. Wieso sollte auch eine Nation, die erhält, was sie unbedingt haben möchte, sich kälter, unbeteiligter, härter, kleinlicher gegen die Anderen verhalten als eine, der es verweigert wird?


Die praktische und unmittelbar relevante Frage ist sowieso gar nicht, wo das Kosovo nach den Kriterien rechtsstaatlicher Demokratie heute steht. Sondern wie Europa den Minderheiten im Kosovo helfen soll – mit einem Protektorat wie gehabt oder nicht besser durch Druck und Sanktionen von außen wie sonst auch. Die Frage lautet mit anderen Worten, wieso der Kosovo eigentlich in den offenkundig zweifelhaften Genuß einer Sonderbehandlung kommt. Was wäre so ungewöhnlich, so exzeptionell am Kosovo und seinem Umgang mit seinen Minderheiten? Verdankt sich die besondere Aufmerksamkeit, der besondere Aufwand, den der Westen dem Kosovo widmen zu müssen meint, überhaupt der spezifischen Lage im Kosovo? Oder nicht vielmehr der spezifischen Rücksichtnahme auf Serbien? Auch der vielgelobte Ahtisaari-Plan überschlägt sich wieder fast bei dieser beschwichtigenden Gestikulation an die Adresse von Belgrad – nahezu in jedem zweiten Satz.


Die European Stability Initiative (ESI), klein, aber originell, geißelt seit Jahren mit nicht nachlassender Verve die politische Strategie des Protektorats als neokolonialistisch – am Fallbeispiel Bosnien-Herzegowina. Aber wenn sich dieser Typus von Intervention irgendwo verschlissen, irgendwo diskreditiert hat, dann im Kosovo. Und die „beaufsichtigte Unabhängigkeit“, wie sie Martti Ahtisaari in seinem „Report“ an den UN-Generalsekretär vorgeschlägt, im „Comprehensive Proposal“ aber wegläßt, ist ohne jeden Zweifel wieder ein Protektorat – wenn auch eines der EU, das den Kosovo auf eine ganz neue Schiene zu setzen verspricht. Die Auslassung im Detailplan ist kein fauler Trick. Sie soll es Staaten, die Schwierigkeiten mit der Anerkennung des Kosovo haben, ermöglichen, die Mission dennoch mitzutragen. Daß die EU-Mission in den heiklen Bereichen von Sicherheit und Justiz die Entscheidungsgewalt haben wird, leugnet das Vorbereitungsteam für das „International Civilian Office“ (ICO), Pendant des OHR in Bosnien, im Gespräch auch gar nicht. Es sind die Albaner, die den Plan gegenwärtig anders lesen, verständlicherweise – nämlich als die Entbindung eines neuen Staates (nicht bloß als „Zeugung“, wie Joachim Rücker, der Chef der scheidenden UNMIK, im Gespräch feinsinnig zu relativieren sucht). Es mag paradox klingen, aber die angedeuteten Finessen und Unschärfen erleichtern den durch Rußland massiv gestörten Neustart im Kosovo um einiges. Sie ölen gleichsam das Zusammenspiel zwischen den europäischen „Neokolonialisten“, die einen Rechtsstaat im Kosovo wollen – wenn nötig auch durchaus erzwingen wollen, und der soeben neu gewählten Führung der Albaner, die einen demokratischen Nationalstaat wünscht. Vielleicht hält der Konsens ja, den man nach langer Zeit wieder in Prishtina spürt. Am besten wäre es freilich, wenn die EU-Mission ihre Machtbefugnisse und Kontrollrechte nie ausspielen müßte. Wenn schon die bloße Enschlossenheit – unbezweifelbar, bedingungslos, unkorrumpierbar - sie notfalls einzusetzen, ausreichte. Und wenn die Mission ihre Prärogative schon sehr bald, möglichst bereits nach zwei Jahren, wieder an die Institutionen des Kosovo abtreten könnte, ohne sie jemals aktiviert zu haben. Das wäre dann ein Protektorat auf der Höhe unserer Zeit. Es könnte die Achtung der Albaner zurückgewinnen. Es würde vielleicht sogar die Gnade der European Stability Initiative finden.




















Gedanken über Kosova- Der neueste Stand der Kosova- Frage


Unter dem Titel „Die Chance der Unabhängigkeit Über den neuesten Stand der Kosovofrage“ veröffentlichen wir einen Artikel von Dr. Ernst Köhler, aus Frankfurt am Main. Die Redaktion von Kosova-Aktuell ist in einigen wesentlichen Punkten wie der entschiedenen Ablehnung der EU-Mission in Kosova und des Athisaari-Planes in einigen Fragen anderer Meinung als der Autor des Artikels. Dennoch halten wir viele Überlegungen und Gedanken von Dr. Köhler für interessant und diskutabel.


Die Chance der Unabhängigkeit Über den neuesten Stand der Kosovofrage


von D r .Ernst Köhler






Die Entscheidung ist gefallen. Auch wenn nicht klar ist, was für eine. Die einseitige Unabhängigkeitserklärung in Prishtina steht unmittelbar bevor. Auch wenn jetzt zunächst ein neues Protektorat kommt. Und es ist nicht einmal zeitlich begrenzt, was etwa Madeleine Albright für einen gravierenden Fehler des Ahtisaari-Plans hält. Den einzigen, aber darüber läßt sich streiten. Serbien verliert den Kosovo – definitiv, irreversibel. Das ist der Kern der Kosovo-Politik der USA und der EU. Und es ist die vom Westen freigegebene und unterstützte Sezession des Kosovo von Serbien, die den Albanern den ungeliebten Ahtisaari-Plan akzeptabel erscheinen läßt – für eine gewisse Zeit zumindest. Daß Washington und Brüssel ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates zu handeln gezwungen sind – ungeachtet aller völkerrechtlichen Sophismen um die Resolution 1244, zwingt der albanischen Seite im Moment fast ein Übermaß an Wohlverhalten und Kooperationsbereitschaft auf – auch das kaum von Dauer.


Die Entscheidung ist gefallen. Dennoch sollen hier noch einmal einige grundsätzliche Bedenken gegenüber dem neuen Nationalstaat auf dem Balkan angesprochen und ansatzweise diskutiert werden. Sie haben sich keineswegs verflüchtigt – zumindest in Deutschland nicht. Die Skepsis sieht sich von der fast schon gar nicht mehr erwarteten Einigkeit und Handlungsbereitschaft der EU in der Kosovofrage nur überfahren und ins politische Abseits abgedrängt. Ich versuche die Zweifel oder doch einige von ihnen in drei Fragen zu bündeln:


Sollte überhaupt der Vergangenheit, der Zeitgeschichte – auch wenn sie so unglücklich verlaufen ist wie in diesem Fall - die Macht eingeräumt werden, an den politischen Grenzen zu rütteln und sie sogar zu verändern?


Könnte die Sezession des Kosovo von Serbien nicht leicht weitere Sezessionen nach sich ziehen und so die ganze Region erneut destabilisieren?


Wird der neue Nationalstaat Kosovo nicht höchstwahrscheinlich eine monoethnische Form annehmen, mag die Staatengemeinschaft noch so sehr um den Aufbau eines multiethnisches Gemeinwesens bemüht sein? Welche Rechte, welche Lebenschancen bleiben im neuen Staat den kleinen Ethnien, den Minderheiten, die ihre Heimat ebenfalls im Kosovo haben.

 


1.

Zur Frage nach der Gewalt der Vergangenheit über die Gegenwart – ist sie im Kosovo nicht zu groß? Bringt das Unrecht und Leid von gestern und vorgestern hier nicht zuviel Zwanghaftigkeit in das politische Handeln von heute? Meine persönlichen Eindrücke gehen bis in die späten 80er Jahre zurück. Man konnte damals in Prishtina und von Prishtina aus am klarsten erkennen, was das Milosevic-Regime eigentlich war. Für den Kosovo war es ein Apartheid-Regime. Aber daß ich die Anfänge dieses Terrors vor Ort mitbekommen habe, will nicht viel besagen. Wir haben damals, ich glaube 1988, auch Christine von Kohl dort getroffen, die heute auf einer einvernehmlichen Lösung zwischen dem Kosovo und Serbien besteht. Ich gestehe, das hat mich überrascht und befremdet. Aber ich kann nicht bestreiten, daß es gerade ihre langjährige und intime Kenntnis des serbisch-albanischen Konfliktes und seiner Geschichte ist, die Frau von Kohl zu ihrem aktuellen politischen Votum bringt: „...der serbisch-albanische Konflikt ist eine Angelegenheit von Leben und Tod für beide Seiten – und darüberhinaus für die ganze Region, wie Bosnien, Mazedonien, Montenegro und Albanien, alle sind betroffen. Dieser Konflikt muß gelöst werden – und nicht nur formal. Das bedeutet eine Lösung, die von beiden Seiten akzeptiert werden kann – von Serbien und Kosovo. Solch eine Lösung muß gefunden werden. Nichts anderes kann zur Stabilisierung von Südosteuropa in der Zukunft unserer gemeinsamen EU beitragen.“


Ich würde schon nicht von einer Angelegenheit von Leben und Tod sprechen wollen – für heute nicht mehr. Die Serben sind darüberhinaus, die Kosovo-Albaner sind darüberhinaus. Die Serben in Serbien wissen, daß der Kosovo verloren ist – auch wenn ihre politische Elite es ihnen noch nicht zu sagen wagt. Bis auf den einzigen Cedomir Jovanovic von der noch relativ kleinen Liberaldemokratischen Partei. Die Kosovo-Albaner wissen, daß der serbische Staat mit seiner Polizei und seinen Truppen nicht zurückkommen wird – auch wenn es da noch gewisse Restängste gibt, die unter Umständen auch eine Panik nähren können - wie die Ausschreitungen vom März 2004 gezeigt haben. Ich bin nach langer Unterbrechung von 2000 an wieder öfter im Kosovo herumgereist und habe dort mit zahlreichen Albanern: einfachen Leuten, Intellektuellen, Journalisten, Geschäftsleuten, Politikern gesprochen, auch mit Diplomaten, Mitarbeitern der Unmik-Verwaltung und Offzieren der KFOR. Die albanische Mehrheitsgesellschaft hat sich nach meinem Eindruck schrittweise beruhigt, gefaßt und neu orientiert. Sie hat mit der Zeit angefangen, den Bruch von 1999 als eine Zäsur wahrzunehmen. Sie ist ihres historischen Erfolges innegeworden – auch im weiteren Kontext des jüngsten Aufstiegs der Albaner auf dem Balkan insgesamt: in Albanien nach der Anarchie von 1997, in Makedonien seit 2001. Die Albaner des Kosovo gehen – bis auf kleine Randgruppen - heute zur Tagesordung der realen Probleme das Landes über. Die ökonomischen Probleme sind ja auch überwältigend, die Jahre des UN-Protektorats haben sie eher verschärft. Und einen Staat, der diesen Namen verdiente, gibt es auch nicht – auch dafür ist die UN-Verwaltung mitverantwortlich.


Es geht im Kosovo nicht mehr primär um die traumatischen Erfahrungen der Milosevic-Ära, die ihrerseits nicht isoliert in der serbisch-albanischen Geschichte der letzten hundert Jahre zu sehen sind. Vergessen ist darum nichts, die Verschleppten und Vermißten des Krieges 1998/1999 schon gar nicht. Aber der Wille zur Unabhängigkeit hat doch viel von seiner ursprünglichen Rückwärtsgewandtheit abstreifen können. Er ist heute kein Negativismus der Gefühle mehr. Der Prozeß der Ernüchterung, verbunden mit einem wachsenden Selbstbewußtsein, wird bei uns anscheinend nicht richtig wahrgenommen. Die Selbstsicherheit hängt nicht münchhausenhaft in der Luft. Sie kann sich stützen auf die Proto-Sezession unter den UN, wie sie schon der serbische Premier Zoran Djindjic in den Monaten vor seiner Ermordung zum internationalen Thema gemacht hatte. Seitdem ist wieder ein halbes Jahrzehnt verstrichen, und die serbische Politik muß ohne ihren überragenden Reformer auskommen.


Was an diesem im Grunde führungslos dahintreibenden Serbien hätten die Albaner schon groß zu fürchten? Nach Latinka Perovic, der großen alten Dame des politisch liberalen Belgrad, weiß das Land selber noch nicht, was es will, in welche Richtung es gehen will. Eine große Mehrheit der Serben hat aber zweifellos Angst vor einer neuerlichen Runde selbstverordneter Selbstisolierung, was auch einen Hardliner wie Tomislav Nikolic zu verhältnismäßig vorsichtigen Tönen im Wahlkampf um die Präsidentschaft veranlaßt hat. So durcheinander sieht keine Vormacht aus. So sieht eher eine Verlierer-Nation aus, die nicht wissen will, daß sie eine ist. Störpotential besitzt diese irrlichternde Politik freilich genug – vor allem im Norden des Kosovo, aber auch im Osten des Landes, wo sie die großzügigen Privilegien, die der Ahtisaari-Plan der serbischen Minderheit einräumt, zur Schaffung eines zweiten Unruheherdes mißbrauchen könnte. Aber Störmanöver, denen man auch die bereits laufenden in Bosnien zur Seite stellen kann, machen noch keine Hegemonie. Gerade im Kosovo ist evident, daß die hegemoniale Machtstellung Serbiens in der Region Geschichte ist. Sie hat die jüngsten Balkankriege nicht überlebt. „Vetevendosje“ (Selbstbestimmung), die radikaldemokratische Bewegung von Albin Kurti mit ihren meist jungen 5000 Aktivisten mag es anders sehen. Auch einigen Verantwortlichen in Brüssel scheint der selbstverschuldete Abstieg Serbiens in den letzten anderthalb Jahrzehnten bislang entgangen zu sein – eine Art cultural lag der Diplomatie. Den alten Bann von Furcht und Faszination wird das in seinem Expansionismus kläglich gescheiterte und sich nach Djindjic erneut hinter sich selbst verbunkernde Serbien nicht mehr über die Region verhängen. Auch der Kosovo kann jetzt atmen – zum ersten Mal seit mehr als zwei Jahrzehnten. Er hat längst den Raum für einen Neuanfang und eine friedliche Entfaltung. Nur war er bisher von der Staatengemeinschaft verstellt. Das Ende dieser künstlichen Blockierung und Chancenvernichtung ist gekommen. Das ist Unabhängigkeit für die allermeisten Menschen im Kosovo, die dabei zuallererst an Arbeit, an Lebensstandard, an europäische Normalität denken.


2.

Zum Staatszerfall anderswo, der mit der Unabhängigkeit des Kosovo provoziert werden könnte: ist die Kosovo-Politik des Westens nicht letztlich kurzsichtig und verantwortungslos? Stellt sie nicht die ganze mühsam aufgebaute Nachkriegsordnung im ehemaligen Jugoslawien wieder in Frage?

Der Sezession des Kosovo von Serbien könnte in der Tat eine zweite Sezession folgen: die Abspaltung Nord-Mitrovicas und seines serbisch besiedelten Umlandes von Kosovo. Die Teilung des Kosovo ist seit langem die bevorzugte Rückzugslinie Belgrads. Daß eine solche Lösung auf Kosten der Mehrheit der Kosovo-Serben ginge - südlich des Ibar leben 60 % von ihnen, interessiert dabei weniger. Die International Crisis Group läßt in einem Bericht vom Mai 2007 einen hochrangigen Beamten in Belgrad über die Enklave-Serben nachdenken – das Zitat möchte ich Ihnen nicht vorenthalten: „They don’t have a wide enough view; they can’t even see RTS. They can only consider as far as they can see. They merely exist. Here in Belgrade we have the privilege of being able to deal with principles...We are dealing with national and state questions; they are just dealing with their lives.“ Ein neuer Flüchtlingsstrom aus dem Kosovo nach Serbien wäre in dieser Sicht nicht der schlechteste Ausgang der Kosovo-Krise. Er würde zumindest das schon leicht verblaßte Bild und Selbstbild vom ewig bedrohten, ewig leidenden Volk der Serben wieder ein bißchen auffrischen.

Aber soweit sind wir noch nicht. Es handelt sich schließlich nicht um einen Atomatismus. Auch nicht um eine wunderbare Vermehrung von politischer Legitimität – nach dem seit den Jugoslawienkriegen auch bei uns seltsam suggestiven Motto: Wenn die es dürfen, dann dürfen wir es auch. Es sei denn, auch die EU stelle sich tot. Und KFOR und internationale Polizei ließen die Dinge im Norden des Kosovo auch weiter so laufen, wie sie es seit 1999 getan haben – unter Mißachtung ihres Mandats. Es sieht nicht danach aus.


Das ist aber auch der einzige Fall von Eskalation, mit dem man nach der Wende im Kosovo zumindest rechnen muß. Schon daß die Albaner des Presevo-Tals in Südserbien auf die Abspaltung Nord-Kosovos ihrerseits mit dem Anschluß an das Kosovo reagieren könnten – wie manche Großmäuler im Kosovo es ankündigen, scheint doch ziemlich unwahrscheinlich. Ihren Guerilla-Aufstand haben diese Albaner schon hinter sich, und er hat ihnen unter den spezfischen Bedingungen von 2000 auch einiges eingebracht – darunter eine ethnisch gemischte Polizei. Werden sie diese Errungenschaften aufs Spiel setzen wollen und sich auf einen ungleichen, im Grunde illusionären Kampf einlassen? Es ist zu bezweifeln. Es sei denn, Serbien kehrte seinerseits zur Politik des Milosevic-Regimes zurück und überzöge die Albaner Presevo-Tal mit einem Polizeistaat.


Was Bosnien-Herzegowina angeht, so ist es stabiler, als es die gegenwärtigen politischen Manöver eines Milorad Dodik vermuten lassen. Das Dayton-Abkommen von 1995 hat ethnische Säuberungen großen Stils gewaschen. Es garantiert die aus Vertreibungen und Völkermord hervorgegangene Republika Srpska – warum sollte sie aus dem Staatsverband, der ihre Existenz sichert, unbedingt herauswollen? In den nun schon chronischen Auseinandersetzungen zwischen Banja Luka und dem OHR – wie zuletzt in der Verfassungsfrage und in der Frage der Polizeireform - ging es bislang nie um Separatismus, sondern immer nur um den Bestand und Besitzstand der Republika Srpska. Grund zur Abspaltung von Bosnien-Herzegowina hätten eher die bosnischen Kroaten – das kleinste und in den letzten Jahren noch einmal um die Hälfte geschrumpfte der drei „konstituierenden Völker“ des Landes, ohne eigene Entität, bis auf die Westherzegowina ohne zusammenhängendes Territorium. Aber vielleicht reicht ihnen die doppelte Staatsbürgerschaft, der kroatische Paß und die individuellen Lösungen, die er erschließt. Im bosnjakischen Bosnien wiederum gibt eine breite und grundsätzliche Unzufriedenheit mit der in Dayton geschaffenen Staatsstruktur. Sie richtet sich, wie das politische Comeback von Haris Silajdzic und seine Wahl in das Staatspräsidium zeigen, gegen ein Bosnien der Entitäten, vor allem gegen ein Bosnien, das mit der Republika Srpska leben muß – dem von der Welt abgesegneten, staatsgewordenen Kriegsverbrechen. Man muß die auch hierzulande verbreitete Verunglimpfung Silajdzic’s als eines ewiggestrigen Protagonisten des radikalen bosnjakischen Nationalismus nicht mitmachen – aber wo läge die realistische Perspektive für seine Vision eines zivilstaatlichen Bosnien-Herzegowina, für einen Staat des „ein Bürger, eine Stimme“ ? Der noble Gedanke trägt das Odium des bosnjakischen Vormachtstrebens, der nur demokratisch organisierten Diktatur des größten Volkes über die anderen. Jedenfalls scheint er gänzlich aussichtslos. Man könnte es tragisch nennen, und auf diese Tragik kann sich die Republika Srpska auf absehbare Zeit verlassen.


Auch die Albaner Makedoniens sind keineswegs auf dem Sprung in ein großalbanisches Abenteuer. Dafür würden sie auch von einem um seine internationale Respektabilität ringenden Jungstaat Kosovo und von einem auf seinen EU-Beitritt hinarbeitenden Albanien wenig Applaus erhalten. Die Albaner im Süden des Balkan haben ihre Siedlungsräume, die sie zunehmend zu vernetzen suchen – über den Ausbau der Infrastruktur, ökonomisch, kulturell. Das reicht ihnen – jedenfalls in der jetzigen Konstellation der Kräfte und Interessen in diesem Raum. Die Albaner sind nicht darauf aus, alle Albaner unter einem staatlichen Dach zu vereinen. Das unterscheidet sie von den Serben. Ein Territorium zu entvölkern, zu entleeren, um es dann unangefochten besitzen und beherrschen zu können, käme ihnen kaum in den Sinn. Die Albaner Westmakedoniens haben zudem durchaus etwas zu verlieren. Das Ohrid-Abkommen ist ihnen nicht geschenkt worden. Aber als es erreichbar schien, haben sie den bewaffneten Kampf eingetellt. Sie konnten es auch; denn dieser Kampf zielte auf die Gleichberechtigung der albanischen Bürger im makedonischen Staat; auch auf eine Föderalisierung und Dezentralisierung des Staates im Interesse der albanischen Ethnie und ihrer Autonomie. Er zielte gerade nicht auf die Zerschlagung des multiethnischen Staates. Solange die slawische Mehrheit des Landes ihrerseits politisch an dem interethnischen Interessenausgleich von Ohrid festhält, hat das Land eine Chance auf Stabilität. Ganz sicher kann man sich dessen inzwischen leider nicht mehr sein. Der Pegel der interethnischen, aber auch der inneralbanischen Spannungen in Mazedonien ist wieder dabei anzusteigen.


Über Risken kann man sinnvoll nur abwägend sprechen. Man sollte also auch einmal die Gegenfrage stellen. Wenn der neue Status des Kosovo mit Risiken verbunden ist, mit welchen wäre der Status quo verbunden? Verlängert solange, bis Belgrad und Prishtina sich auf einen Kompromiß geeinigt haben werden. Auf einen Kompromiß, den es, wie Martti Ahtissari überzeugend an den UN-Generalsekretär geschrieben hat, gar nicht gibt.


3.

Was haben die Minderheiten in einem unabhängigen Kosovo zu erwarten – nicht gerade die Türken in Prizren, die einen dem neuen Kosovo gegenüber wohlwollenden Staat hinter sich haben. Aber die über das Land verstreut lebenden Serben, die einen Staat hinter sich haben, der sie mitleidslos instrumentalisiert. Ganz zu schweigen von den Roma, Ashkali und Ägyptern, die nichts hinter sich haben. Besteht nicht die allergrößte Gefahr, daß die selbst durch das ganze 20. Jahrhundert hindurch immer wieder deklassierte und schwer mißhandelte albanische Mehrheitsnation ihrerseits diese Minderheiten entrechtet und ausgrenzt, wenn sie erst einmal so kann, wie sie will? Die besonderen Schutzrechte, die der Ahtisaari-Plan festschreibt, sind schön und gut. Aber könnten sie nicht Papier bleiben? Oder nach einer Übergangszeit opportunistischer Anpassung an die Auflagen der EU wieder Papier werden? Es gibt Fakten. Schließlich hat die Welt 1999 mitansehen müsssen, wie die Vertriebenen von gestern selber zu Vertreibern wurden. Im März 2004 ist es erneut zu schlimmen Auschreitungen eines albanischen Mobs gegen die Serben und gegen die Angehörigen der Roma-Gemeinschaften gekommen. Der Vertreter eines deutschen Ministeriums, seit Jahren in Prishtina tätig und immer um ein eigenständiges Verständis der Lage bemüht, hat mir danach einmal gesagt: Die Albaner seien für ihn immer die Opfer gewesen, jetzt sehe er unwillkürlich in jedem Albaner zuerst einmal „die Fratze des Täters“.


Wenn sich wie bei nicht wenigen unserer Menschenrechtler und Flüchtlingshelfer zur Desillusionierung, zum Abscheu noch eine verstümmelte Vorstellung von Nationalismus hinzugesellt – ohne Interesse für die historische Erscheinungsvielfalt und Wandlungsfähigkeit des Nationalismus, dann droht aller Kontext zu verschwinden. Wer sich auf den Kontext einläßt, riskiert freilich, auch einmal sein Gleichgewicht, seine Orientierung zu verlieren und vielleicht sogar seine Integrität. Aber wer es vermeidet, hat gar keine Integrität, die er verlieren könnte. Das kann uns der unvergleichliche Jan Stage lehren. Er war 1999 vor Ort im Kosovo: „Die Stimmung ist nicht zu verkennen: Nicht ein einziger Serbe soll in Prishtina bleiben. Und dasselbe gilt auch für das Hinterland, das in das Amselfeld übergeht. Hier packen serbische Bauern unter dem Schutz britischer Panzer zusammen. Es ist jedesmal tragisch, diese Menschen zu sehen. Oben, im eigentlichen Serbien, haben die Kosovo-Serben keine Zukunft. Die aus der Krajna Vertriebenen leben noch immer in Zeltlagern...Dann kommt die Hauptkolonne der Auswanderung. An der Spitze und am Schluß Panzer. Eingeklemmt zwischen Kanonenrohre und Maschinengewehre kriechen die serbischen Offiziersfamilien im Nieselregen. Ihre Personenwagen sind bis unter das Dach beladen. Frauen mit toupierten Haaren, rotbemalten Nägeln und aschgrauen Gesichtern. Wir vermeiden den Blickkontakt. Aber die ganze Stimmung, die diesen Teil der Kolonne umgibt, ist unverkennbar: Diese Frauen, die Ehefrauen und Liebhaberinnen der Offiziere, werden niemals in die Hände brutaler UCKler fallen. Sie werden nicht ausgeplündert oder vergewaltigt oder in eine Schlucht getrieben und liquidiert. – Ich denke an die zahllosen Kosovo-albanischen Frauen und ihre Schreckensberichte. Und ich muß einräumen, daß ich außerdem denke: Wenn diese Kolonne überfallen würde, wenn die UCK von den Hügeln herunterkäme und sich auf diese serbischen Offiziersfrauen mit ihrem Modeschmuck, ihren Teewärmern und ihren Lacktaschen stürzte, würde ich keinen Finger krumm machen. ‚Auge um Auge, Zahn um Zahn’, würde ich denken. Denn so ist es, so sehr habe ich mich in all diesen Jahren im früheren Jugoslawien und nicht zuletzt nun hier im Kosovo verändert. Ich verstehe, ja, ich begrüße diese Anatomie des Rachegedankens. Jeder einzelne Serbe ist hier im Kosovo beteiligt gewesen. Als Denunziant, Sympathisant, Guide, als normaler Soldat, als Paramilitär und als Polizeiangehöriger. Gebt ihnen ihre eigene Medizin zu schmecken. Dieselbe, die sie den Kosovo-Albanern zu trinken gaben. Sollen sie ihr Kainsmal bekommen: die Kollektivschuld.“ (Kosovo – The Movie, 1998/1999, in: Ders., Niemandsländer, Frankfurt am Main 2002) Flüchtlingsstrom ist eben nicht gleich Flüchtlingsstrom, wie es bei uns zu den Essentials einer humanen Weltsicht zu gehören scheint – zumindest soweit es um den Balkan geht.


Auch mit dem Gewaltausbruch von 2004 läßt sich kaum gegen die Unabhängigkeit argumentieren. Ganz im Gegenteil, war er doch mindestens untergründig gegen die UNMIK-Verwaltung gerichtet. Die Opfer der entfesselten Menge waren wieder die Serben und die Roma-Gemeinschaften. Für einen Aufstand gegen die Macht fehlte dem Mob der Mut. Also ging es gegen die Machtlosen. Sonst wäre es auch kein Mob gewesen. Wenn es sich tatsächlich nur um einen nach gängigem Verständnis „ethnischen“ Konflikt gehandelt hätte, hätte das UN-Protektorat seine Politik des „Standards vor Status“ anziehen müssen – statt sie kurzerhand fallen zu lassen. Die Staatengemeinschaft hat damals aber sehr schnell begriffen, daß mit dem Aufruhr auch und vor allem die Verschiebung der Statusfrage in eine ungewisse Zukunft zur Dispostion gestellt war. Es gab nicht nur den brandschatzenden Mob, es gab nicht nur die Extremisten, die sich plötzlich in ihrem Element fühlten. Zehntausende von Menschen sind für ein, zwei Tage auf die Straße gegangen – zuerst aus Angst, die Serben könnten das Land chaotisieren und etwa südlich der Hauptstadt die lebenswichtige Verkehrsader nach Skopje blockieren. Aber schon die Massenhaftigkeit des Protests deutete darauf hin, daß die ganze unhaltbare Situation, der ruinöse Schwebezustand des Landes mitgemeint war. So haben es jedenfalls die Verantwortlichen in der EU und in den USA verstanden – die deutsche Diplomatie übrigens immer hintendran, wie der Besucher damals im Deutschen Verbindungsbüro in Prishtina beobachten konnte. Maliziös könnte man von der schleunigen Verabschiedung der bislang den Albanern gegenüber immer kultivierten political correctness sprechen. Das entscheidende Dokument dieses ziemlich abrupten Umdenkens ist bekanntlich der Kosovo-Bericht des Sonderbeauftragen Kai Eide an den UN-Generalsekretär vom Oktober 2005. Das war der eigentliche politische Durchbruch der jetzt gefundenen Lösung der Kosovofrage. Der Ahtisaari-Plan führt den Eide-Report nur fort.


Rexep Ismajli, zu diesem Zeitpunkt Präsident der Akademie der Wissenschaften und Künste Kosovas, hat mir gegenüber einmal traurig von der Betroffenheit über die Ereignisse vom März 2004 gesprochen – nicht nur von seiner eigenen. Er sagte, viele Leute schämten sich deswegen. Bleibt die Frage, wo sie im Moment des Geschehens waren. Oder wenn das unfair ist: wo die öffentliche Aufarbeitung danach geblieben ist. Es war doch immerhin etwas passiert, das der Kosovo- albanischen Sache in der Welt schwer geschadet hatte. Ich bin mit dieser Frage einigemal auf Unverständnis gestoßen – auf ein echtes, nicht ein strategisch vorgetäuschtes. Ich hatte den klaren Eindruck, daß mein Gesprächspartner mit der Frage nach der unersetzlichen Funktion der Medien in einer solchen Situation nicht Rechtes anfangen konnte. Aber das sind Dimensionen der politischen Kultur, die sich dem sporadischen Besucher naturgemäß entziehen. Nennen wir es einmal die Methode des Wegschauens, die Praxis der aus der deutschen Zeitgeschichte bestens bekannten Indifferenz der Mehrheitsgesellschaft gegenüber den Anderen. Nach den Erfahrungen der letzten acht Jahre kann man aber mit gutem Grund bezweifeln, daß sich hier ohne die Herausforderung der Unabhängigkeit das Geringste ändert - ohne die Last der vollen, der nicht mehr delegierbaren Verantwortung für alles, was im Kosovo geschieht. Wieso sollte auch eine Nation, die erhält, was sie unbedingt haben möchte, sich kälter, unbeteiligter, härter, kleinlicher gegen die Anderen verhalten als eine, der es verweigert wird?


Die praktische und unmittelbar relevante Frage ist sowieso gar nicht, wo das Kosovo nach den Kriterien rechtsstaatlicher Demokratie heute steht. Sondern wie Europa den Minderheiten im Kosovo helfen soll – mit einem Protektorat wie gehabt oder nicht besser durch Druck und Sanktionen von außen wie sonst auch. Die Frage lautet mit anderen Worten, wieso der Kosovo eigentlich in den offenkundig zweifelhaften Genuß einer Sonderbehandlung kommt. Was wäre so ungewöhnlich, so exzeptionell am Kosovo und seinem Umgang mit seinen Minderheiten? Verdankt sich die besondere Aufmerksamkeit, der besondere Aufwand, den der Westen dem Kosovo widmen zu müssen meint, überhaupt der spezifischen Lage im Kosovo? Oder nicht vielmehr der spezifischen Rücksichtnahme auf Serbien? Auch der vielgelobte Ahtisaari-Plan überschlägt sich wieder fast bei dieser beschwichtigenden Gestikulation an die Adresse von Belgrad – nahezu in jedem zweiten Satz.


Die European Stability Initiative (ESI), klein, aber originell, geißelt seit Jahren mit nicht nachlassender Verve die politische Strategie des Protektorats als neokolonialistisch – am Fallbeispiel Bosnien-Herzegowina. Aber wenn sich dieser Typus von Intervention irgendwo verschlissen, irgendwo diskreditiert hat, dann im Kosovo. Und die „beaufsichtigte Unabhängigkeit“, wie sie Martti Ahtisaari in seinem „Report“ an den UN-Generalsekretär vorgeschlägt, im „Comprehensive Proposal“ aber wegläßt, ist ohne jeden Zweifel wieder ein Protektorat – wenn auch eines der EU, das den Kosovo auf eine ganz neue Schiene zu setzen verspricht. Die Auslassung im Detailplan ist kein fauler Trick. Sie soll es Staaten, die Schwierigkeiten mit der Anerkennung des Kosovo haben, ermöglichen, die Mission dennoch mitzutragen. Daß die EU-Mission in den heiklen Bereichen von Sicherheit und Justiz die Entscheidungsgewalt haben wird, leugnet das Vorbereitungsteam für das „International Civilian Office“ (ICO), Pendant des OHR in Bosnien, im Gespräch auch gar nicht. Es sind die Albaner, die den Plan gegenwärtig anders lesen, verständlicherweise – nämlich als die Entbindung eines neuen Staates (nicht bloß als „Zeugung“, wie Joachim Rücker, der Chef der scheidenden UNMIK, im Gespräch feinsinnig zu relativieren sucht). Es mag paradox klingen, aber die angedeuteten Finessen und Unschärfen erleichtern den durch Rußland massiv gestörten Neustart im Kosovo um einiges. Sie ölen gleichsam das Zusammenspiel zwischen den europäischen „Neokolonialisten“, die einen Rechtsstaat im Kosovo wollen – wenn nötig auch durchaus erzwingen wollen, und der soeben neu gewählten Führung der Albaner, die einen demokratischen Nationalstaat wünscht. Vielleicht hält der Konsens ja, den man nach langer Zeit wieder in Prishtina spürt. Am besten wäre es freilich, wenn die EU-Mission ihre Machtbefugnisse und Kontrollrechte nie ausspielen müßte. Wenn schon die bloße Enschlossenheit – unbezweifelbar, bedingungslos, unkorrumpierbar - sie notfalls einzusetzen, ausreichte. Und wenn die Mission ihre Prärogative schon sehr bald, möglichst bereits nach zwei Jahren, wieder an die Institutionen des Kosovo abtreten könnte, ohne sie jemals aktiviert zu haben. Das wäre dann ein Protektorat auf der Höhe unserer Zeit. Es könnte die Achtung der Albaner zurückgewinnen. Es würde vielleicht sogar die Gnade der European Stability Initiative finden.