Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
12:48
30.11.2020
Vollbild anzeigenKosova wurde durch die EU und Serbien diese Woche der Name Republik verweigert. Dagegen wird in Prishtina demonstriert. Die haltlose Unterwerfung der Regierung Thaci wird angeprangert. Hier eine kurze klassische Definition des Begriffes Republik. Für Rousseau ist das entscheidende Kriterium einer republikanischen Regierung ihre Gesetzmäßigkeit und Legitimität  Jedwede Form der Willkür und Despotie erachtet er als nicht republikanisch.Die



klassische Definition der Republik lautet unter anderem:

„Est igitur res publica res populi, populus autem non omnis hominum coetus quoquo modo congregatus, sed coetus multitudinis iuris consensu et utilitatis communione sociatus.“

Marcus Tullius Cicero, De re publica, I, 39.

„Es ist also das Gemeinwesen die Sache des Volkes, Volk ist aber nicht jede Vereinigung von Menschen, die auf irgendeine Weise zusammengewürfelt wurde, sondern die Vereinigung einer Menge, die sich aufgrund einer Übereinstimmung bezüglich des Rechts und einer Gemeinsamkeit bezüglich des Nutzens verbunden hat.“

Wer den Namen Republik in Frage stellt handelt demzufolge despotisch. Allerdings sollte perspektivisch die bürgerliche Demokratie und bürgerliche Republik in eine Räterepublik umgewandelt werden. Dies würde bedeuten:

Eine Räterepublik (auch Rätedemokratie oder Rätediktatur) ist ein politisches System, bei dem die Herrschaft von der Bevölkerung über direkt gewählte Räte  ausgeübt wird. In einer Räterepublik sind die Wähler in Basiseinheiten organisiert, beispielsweise die Arbeiter eines Betriebes oder die Bewohner eines Bezirkes. Sie entsenden direkt die Räte als öffentliche Funktionsträger, die Gesetzgeber, Regierung und Gerichte in einem bilden. Es gibt somit keine Gewaltenteilung – im Unterschied zu klassischen Demokratiemodellen nach Locke und Montesquieu. Sie sind der Basis direkt verantwortlich, an deren Weisungen gebunden und jederzeit abrufbar; vgl. imperatives Mandat.

Die Räte werden auf mehreren Ebenen gewählt: Auf Wohn- und Betriebsebene werden in Vollversammlungen Abgesandte in die örtlichen Räte entsandt. Diese delegieren wiederum Mitglieder in die nächsthöhere Ebene, die Bezirksräte. Das System der Delegierung setzt sich bis zum Zentralrat auf staatlicher Ebene fort, die Wahlvorgänge geschehen somit von unten nach oben. Die Ebenen sind meist an Verwaltungsebenen gebunden und haben ein imperatives Mandat, das heißt sie sind an den Auftrag ihrer Wähler gebunden – im Gegensatz zum Freien Mandat, bei dem die gewählten Mandatsträger nur „ihrem Gewissen“ verantwortlich sind. Die Räte können demgemäß von ihrem Posten jederzeit abgerufen oder abgewählt werden.

Quelle Wikipedia