Aktuelles aus Prishtinë (Pristina), Mitrovica, Prizren, Prizeren, Pejë, Pec - Historisches zu Kosova und UCK
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06.07.2020


Vollbild anzeigen Fortsetzung der Debatte zur Ökonomie Kosovos – In der Debatte wurde ausgeführt, dass der Nährboden für die Korruption die Privatisierung ist. Damit wurde der entscheidende Punkt festgestellt. Jede Privatisierung läuft über Ausschreibungen, dazu gehört in jedem Land der Welt, dass bestechliche und korrupte Politiker auftauchen. Besonders krass ist dies in den ehemaligen „Pseudo-“ sozialistischen Staaten festzustellen. Auch in Kosova versucht eine bestimmte politische Clique über die Privatisierung selbst zur Bourgeoisie zu werden. Ihre Position ist allerdings schwach, diese Clique kann sich nicht wie in Russland oder China zu

einer national souveränen Ausbeuterklasse entwickeln. Sie ist auf die Rolle des Kompradoren angewiesen um bestimmte Reichtümer anzuhäufen. Die Wirtschaft in Kosova wird kolonial für die Kapitalverwertungsbedürfnisse bestimmter Konzerne hergerichtet. Die strategischen Reichtümer Kosovas stehen zum Verkauf an, eine Autobahn wird gebaut um diese Reichtümer abzutransportieren. Die Regierung verlangt von den Investoren so gut wie keine Steuern, kein Investor interessiert sich für die verarbeitenden Kapazitäten in Kosova. Wie auch, in den Metropolen gibt es in diesem Bereich enorme Überkapazitäten. Die politische Kaste Kosovas ist sich größtenteils dieser Realität bewusst. Schnell versuchen sie daher abzuzocken und wenn ihre Autorität vollständig dahin ist mit dem geraubten Geld in den politischen Vorruhestand zu treten. Verhaftet werden diese Typen nicht. Vorläufig sind sie noch nötig, um den Privatisierungsprozess in Kosova mitzubetreiben. Wichtig finde ich dabei einen kurzen Artikel in einem älteren Newsletter der LPV zur Korruption: Die LPV schreibt im Juni: „Nach dem jüngsten Ratschlag des US-Botschafters über die Eliminierung der Korruption, ist es nötig, die Wirtschaft zu privatisieren. Laut Dell heißt es, je mehr man die Rolle des Staates innerhalb der Wirtschaft durch Privatisierung einschränkt, desto mehr verringert man dadurch auch das Risiko, dass die Korruption wieder auftritt. Dies könnte das Problem bezüglich der Verhaftung von Ministern abschaffen. Die Korruption ist deshalb aber noch lange nicht beseitigt, insbesondere wenn der aktuelle Prozess der Privatisierung massive Bestechungen nach sich zieht. Auch nützt es unserem Land rein gar nichts, wenn der Verkauf unserer wichtigsten strategischen Ressourcen die Folge ist.“